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Freytags-Frage

Wie stehen die Deutschen zur Bundeswehr?

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Das Problem des "Dual Use"


Allerdings sollte vor diesem Hintergrund auch darüber nachgedacht werden, ob der Export von Waffen tatsächlich eine gute Idee ist. Zwar wird der Export in Krisenregionen untersagt, und es gibt klare Vorschriften zum Waffenexport. Trotzdem kann nicht ausgeschlossen werden, dass diese Waffen dennoch in Krisengebieten auftauchen oder gar gegen eigene Truppen eingesetzt werden.

Wie schwierig eine Beurteilung dieses Marktes ist, kann man daran erkennen, dass sogar viele explizit pazifistisch orientierte Politiker in Argumentationsnöte kommen, wenn die Rüstungsindustrie auf die drohenden Arbeitsplatzverluste durch Exportverbote oder Abrüstung verweist.

Schließlich wird die verteidigungsbezogene Forschung heftig kritisiert. An Universitäten wird vielfach wird argumentiert, die Forschung sollte ausschließlich friedlichen Zwecken dienen. Dies ist gar nicht so einfach, was auch die Kritiker der verteidigungsbezogenen Forschung erkannt haben. Unter dem Stichwort “dual use“ wird häufig der Versuch gemacht, Forschung zu beschränken.

Die heißen Eisen unter den Rüstungsprojekten der Bundeswehr

Die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr wird als komplett verbotswürdig gesehen. Das kann zu Absurditäten wie derjenigen führen, die Arbeiten von Politikwissenschaftlern zu internationalen Beziehungen und nationalen Strategien im Rahmen der globalen Beziehungen verbieten zu wollen. Wird diese Logik auf die Spitze getrieben, müssten Logistik-Lehrstühle dann auch verboten werden; schließlich kann man mit den zur Minimierung der Transportkosten genutzten Algorithmen auch den Transport von Truppen und Panzern organisieren. Auch medizinische Forschung wäre zweifelhaft, weil auch Soldaten behandelt werden.

Das ist natürlich Unsinn, ganz im Gegenteil. So finden sich auch Beispiele dafür, dass die Militärforschung einen zivilen Zusatznutzen, wenn nicht sogar den Hauptnutzen für zivile Zwecke hervorgerufen hat. Was dann?
Dennoch gibt es gute Gründe, auch in der Forschung wachsam zu sein. Zusammenarbeit von Forschern mit ausländischen Regierungen kann gelegentlich missbraucht werden, um die eigene Rüstungsforschung voranzubringen; man denke nur an Nuklearforscher oder Biologen, die im Glauben, zur Energieversorgung oder Schädlingsbekämpfung beizutragen, Atomwaffen oder biologische Waffen für Diktatoren oder Extremisten entwickeln helfen.

Das Thema muss somit von zwei Ebenen aus betrachtet werden. Zunächst spricht in der Tat einiges dafür, die Aktivitäten von Rüstungsproduzenten und Wissenschaftlern zu kontrollieren. Potentieller “dual Use“ in den Naturwissenschaften ist genau wie der Export von Waffen eine politische Herausforderung.

In Arbeit
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Damit ist es dann aber auch genug. Denn Landesverteidigung in Deutschland dient seit über 60 Jahren vor allem defensiven Zwecken bzw. in Auslandsmissionen (im Kosovo oder Afghanistan) friedlichen Zielen. Sie zu vernachlässigen, wäre angesichts zahlreicher – momentan glücklicherweise noch abstrakter – Bedrohungen naiv. Die Demonstration von Wehrhaftigkeit, d.h. sowohl Verteidigungsbereitschaft und Verteidigungswille bildet manchmal die Voraussetzung für Frieden. Anders gewendet: Naiver Pazifismus kann dazu beitragen, den Frieden zu gefährden.

Deshalb sollte das Thema Verteidigung auch in Deutschland wieder den Rang bekommen, den es verdient. In der instabilen Welt des 21. Jahrhunderts können wir uns Träumereien nicht erlauben. Wer Frieden und Wohlstand sichern will, muss gelegentlich auch über die dazu benötigten Schutzmechanismen nachdenken. Dazu gehören strategische langfristige Überlegungen der Politik (auch im Verbund mit Wissenschaftlern) sowie eine funktionierende Bundeswehr, am besten wieder mit Wehrpflicht.

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