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Freytags-Frage

Warum bekommen wir keine Großbauten gestemmt?

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Die Korruption im Bauwesen ist hoch

Pannenflughafen BER soll erst 2018 öffnen
Seit 2006 wird der künftige Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ schon gebaut Quelle: dpa
09. März 2016Die für Ende 2017 geplante Eröffnung des  Hauptstadtflughafens BER ist nach Informationen des "Tagesspiegels" wegen neuer Probleme beim Brandschutz gefährdet. Das Bauordnungsamt habe für den Umbau der Brandschutzanlage weitere Nachweise sowie Nachbesserungen an den Unterlagen gefordert, hieß es. Das könnte auch zusätzliche Bauarbeiten im Terminal nach sich ziehen, wie aus einem internen Schreiben des Flughafen-Technikchefs Jörg Marks hervorgeht. "Wir müssen die Anforderungen des Bauordnungsamts einbeziehen und sehen, wie wir die Nachbesserungen umsetzen können", sagte Flughafensprecher Daniel Abbou der Nachrichtenagentur dpa. Quelle: dpa
4. November 2015Am neuen Hauptstadtflughafen haben Firmen in den vergangenen Jahren Mitarbeiter zu Unrecht als Brandschutz-Fachleute ausgegeben. Kontrollen der Flughafengesellschaft hätten ergeben, dass die notwendigen Nachweise für die Fachkunde fehlen, teilte der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) mit. In seiner Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Piratenpartei sprach er von Einzelfällen im niedrigen einstelligen Bereich seit 2012. Müller ist Aufsichtsratschef der staatlichen Flughafengesellschaft. Er berief sich auf Angaben der Geschäftsführung um Flughafenchef Karsten Mühlenfeld. Demnach werden die Eignungsnachweise bei der Vergabe von Aufträgen überprüft, danach bei Personalwechseln und besonders seit August 2014 auch bei Audits. Probleme mit dem Brandschutz, etwa auch wegen überbelegter Kabeltrassen, hatten das Projekt weit zurückgeworfen. Quelle: dpa
Flughafen Berlin Brandenburg Quelle: dpa
21. August 2015Die Baufirma Imtech muss Insolvenz anmelden - und den Flughafen wirft das in seinem Zeitplan weiter zurück. Nach Einschätzung der verantwortlichen Taskforce ist es durch die Insolvenz der Gebäudetechnikfirma bisher zu einer Verzögerung der Eröffnung von zwei bis drei Wochen gekommen. Gleichwohl sieht die Flughafengesellschaft die Eröffnung im zweiten Halbjahr 2017 „zum gegenwärtigen Zeitpunkt der Erkenntnisse“ nicht gefährdet. Bis Ende September solle die sogenannte Meilensteinplanung überarbeitet werden. Die Insolvenz habe zu einem „deutlichen Rückgang“ der Mitarbeiterzahlen geführt, so die Flughafengesellschaft. Imtech und eine mitbeteiligte Firma hätten jedoch zugesagt, die Mitarbeiterzahlen schnellstmöglich wieder hochzufahren, um die zeitlichen Auswirkungen „weitestgehend zu begrenzen“. Quelle: dpa
Hauptstadtflughafen Quelle: dpa
Karsten Mühlenfeld Quelle: dpa

Anders liegt der Fall zweitens, wenn die Menschen zuerst da waren und anschließend ein Großprojekt geplant wird. Dann braucht es Teilhabe und politisches Fingerspitzengefühl. Auch sollten Planungsvorgänge schnell und transparent durchgeführt werden. Dieses Problem scheint weniger in Berlin und Hamburg als in Stuttgart vorzuliegen. Ein Grund für die Verdoppelung der Kosten kann es nicht sein.

Was drittens die Kosten angeht, so gibt es sicherlich eine natürliche Tendenz zu ihrer Unterschätzung, und zwar sowohl im öffentlichen als auch im privaten Bereich. Im öffentlichen Bereich kann man es gut nachvollziehen, denn es liegt in der Logik der politischen Verfahren, dass Projekte, deren Kosten sehr hoch wirken, eher scheitern. Also planen die Verantwortlichen etwas zu optimistisch.

Ein vierter Grund für die Probleme mag darin liegen, dass das Ausmaß an Korruption im Bauwesen generell – gemessen am Durchschnitt – hoch ist. Zahlreiche Fälle sind bekannt. Die Anreize zu korruptem Verhalten sowohl bei Bauträgern, beteiligten Firmen und Genehmigungsbehörden sind einfach nicht wegzuleugnen. Je größer ein Projekt, desto höher sind wiederum die Anreize.

Der steinige Weg zum Hauptstadtflughafen

Schließlich bleibt fünftens der Finanzausgleich. Berlin empfängt große Summen aus dem Finanzausgleich. Der Oberbürgermeister scheint auch noch stolz darauf zu sein, dass die Stadt das Geld braucht (woher käme sonst sein Credo "Arm, aber sexy"?). Mit dieser Haltung im Hinterkopf werden Kosten vielleicht weniger ernst genommen, als wenn man selber für die Finanzierung geradestehen müsste. Empirische Studien zeigen, dass diejenigen Bundesländer, die viel in den Finanzausgleich einzahlen bzw. die viel herausbekommen, weniger streng bei der Einhaltung der Steuergesetzgebung sind als die weniger betroffenen Bundesländer. Warum sollte dieses Verhalten anders sein, wenn es anstatt der Einnahmen um die Ausgaben geht. Ich vermute, man wird dasselbe laxe Verhalten bei den Verantwortlichen erkennen.

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