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Freytags-Frage

Haben Martin Schulz und Jean-Claude Juncker nichts verstanden?

Der europäische Binnenmarkt ist eines der größten wirtschaftspolitischen Erfolgsprojekte der Menschheit. Doch eine weitere Vertiefung der EU schadet nun mehr als sie nützt. Wie Europas Zukunft aussehen kann.

Juncker, Schulz Quelle: dpa

Seit der Entscheidung der britischen Bevölkerung für den Brexit am vergangenen Donnerstag sind sehr viele Kommentare, Erklärungen und Vorschläge zur Zukunft der Europäischen Union (EU) abgegeben worden; es gab einige Drohungen gegen das Vereinigte Königreich.

Besonders interessant war die Reaktion der Spitze der europäischen Institutionen, insbesondere vom Kommissionspräsidenten und vom Parlamentspräsidenten. Wutschnaubend sei Martin Schulz gewesen; er verlangte eine schnelle Aufnahme der Austrittsverhandlungen, als ob er die Briten gar nicht schnell genug loswerden könnte.

Jean-Claude Juncker hat in seiner ersten Stellungnahme wieder die europäischen Werte betont und die weitere Vertiefung verlangt. In einer nachgeschobenen Stellungnahme war sogar von der Vollendung der Währungsunion die Rede.

Die Reaktion dieser Politiker ist einigermaßen verstörend.

Großbritannien und die EU - eine schwierige Beziehung

Gesinnungsethik vor Verantwortungsethik

Sie erinnert ein wenig an die DDR-Regierung im Oktober 1989, als Erich Honecker zum 40. Jahrestag der Gründung der DDR seinen putzigen Satz „Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf“ vortrug. Diese reflexhaft vorgetragene Vertiefungsrhetorik macht Sorgen: Offenbar zählt in Brüssel Gesinnungsethik mehr als Verantwortungsethik und werden recht deutliche Signale schlicht überhört.

Um nicht missverstanden zu werden: Die europäische Integration ist ein erfolgreiches Freiheits- und Friedensprojekt – und gerade kein Sozialismus, wie manche behaupten.

Der Frust der Brexit-Verlierer
Afrin (l.), 17 Jahre, und Anjum (r.), 16 Jahre, halten ein Transparent mit dem Slogan in die Höhe: „Ihr habt unsere Zukunft gestohlen“. Sie ärgern sich, dass sie bei der Abstimmung über die EU-Mitgliedschaft nicht mitstimmen durften. Quelle: Yasmin Osman
Neben Schülern und Studenten haben sich auch junge Familien vor dem Parlament eingefunden. Francis Young und seine Frau Rachel bedauern den Brexit, weil die EU in ihren Augen ein „großartiges Friedensprojekt“ ist. Quelle: Yasmin Osman
Gerade viele Städter in Großbritannien mögen sich mit dem Ergebnis des Referendums nicht abfinden, darunter auch George Mouskoundi. Er fürchtet um die Zukunft seiner Kinder Betty (r.) und Micah, weil ein Brexit der Wirtschaft Großbritanniens schaden könnte. Quelle: Yasmin Osman
Auch diese junge Britin fürchtet die wirtschaftlichen Folgen eines EU-Austritt Großbritanniens – und die Konsequenzen auf ihre berufliche Zukunft, wie sie erzählt. Quelle: Yasmin Osman
Land gegen Stadt, alt gegen jung, arm gegen gut situiert. Das Referendum zeigt einen tiefen Riss in der britischen Bevölkerung. Und weil der Vorsprung der Brexit-Befürworter relativ knapp war, fällt es dem unterlegenen Pro-EU-Lager umso schwerer, das Abstimmungsergebnis zu akzeptieren. Quelle: Yasmin Osman
Weil die Befürworter einer EU-Mitgliedschaft Großbritanniens den Vorsprung der Brexit-Befürworter als knapp empfinden, läuft derzeit eine Petition, die ein Gesetz fordert, wonach ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft wiederholt werden sollte – wenn die Wahlbeteiligung unter 75 Prozent oder das Ergebnis eines Ausstiegs weniger als 60 Prozent betragen sollte. Bis Sonntagmorgen unterzeichneten knapp 2,9 Millionen Stimmberechtigte diese Petition. Quelle: Yasmin Osman
Viele junge Briten sind wütend über das Ergebnis der Abstimmung – allerdings blieben gerade aus der jungen Generation viele Wahlberechtigte der Wahlurne fern. Quelle: Yasmin Osman

Sie zu bewahren ist für die Zukunft des Kontinents lebenswichtig. Allerdings gibt es sehr verschiedene Herangehensweisen an diese Aufgabe. Zwei extreme Narrative konkurrieren hier grundsätzlich, irgendwo zwischen ihnen liegt die richtige Entwicklung, um die es zu ringen gilt:

Das erste Narrativ beginnt regelmäßig mit dem Europa der Väter und den europäischen Werten. Um diese dauerhaft zu bewahren, darf es keinen Stillstand geben, so die Erzählung. Sie endet ebenso regelmäßig in der Forderung der Vergemeinschaftung von immer mehr Politikbereichen in einer politischen Union.

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