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Freytags-Frage

Hat die Große Koalition nichts aus der Vergangenheit gelernt?

Mietpreisbremse, Mindestlohn und Steuererhöhungen: Union und SPD setzen offenbar auf Konzepte, die früher schon gescheitert sind. Die Koalitionäre müssen zur Vernunft kommen.

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Noch ist es nicht zu spät, dass die Großkoalitionäre zur Vernunft kommen. Quelle: dpa

In der Vergangenheit hat es immer wieder viele Versuche gegeben, politisch nicht angenehme Marktergebnisse zu verhindern, indem Preisobergrenzen, Preisuntergrenzen oder andere Steuerungsinstrumente eingeführt worden sind. Die Ergebnisse sind in aller Regel sehr bescheiden, das politisch vorgegebene Ziel höchst selten erreicht. Stattdessen haben sich die Verwerfungen verstärkt.

Schwarz-Rote Kompromisse
Gesundheits- und PflegepolitikMit Zustimmung der Parteivorsitzenden vereinbarten die Fachpolitiker, dass der von Krankenkassen erhobene Zusatzbeitrag künftig nicht mehr pauschal, sondern einkommensabhängig erhoben wird. Der allgemeine Beitragssatz soll bei 14,6 Prozent fixiert werden. Heute liegt der Beitragssatz bei 15,5 Prozent. Der Arbeitgeberbeitrag wird bei 7,3 Prozent eingefroren. Der Pflegebeitragssatz soll spätestens zum 1. Januar 2015 um 0,3 und später um weitere 0,2 Prozentpunkte erhöht werden. Gefahr: Ein Sozialausgleich aus Steuermitteln ist anders als bei den pauschalen Zusatzbeiträgen nicht mehr vorgesehen. Klamme Krankenkassen könnten mit den Beiträgen nicht auskommen. Folgen: Kassenmitgliedern könnten zusätzliche Lasten aufgebürdet werden. Einzelne Kassen in Finanzsorgen könnten von ihren Mitgliedern einen prozentualen Zusatzbeitrag verlangen. Quelle: dpa
Die Ziffern 8,50, symbolisch fuer die Forderung eines Mindestlohns von 8,50 Euro, stehen in Berlin vor dem Bundeskanzleramt bei einer Aktion des Duetschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Quelle: dapd
Ein Mitarbeiter des Autobauers Mercedes Benz hält am 24.02.2011 in Sindelfingen vor dem Werk ein Plakat mit der Aufschrift «Gleiche Arbeit? Gleiches Geld!» in die Höhe. Quelle: dpa
Zwei Rentner sitzen mit einer jüngeren Dame auf einer Bank am Ammersee. Quelle: dapd
Eine alte Dame sitzt in einem Seniorenheim in Berlin-Kreuzberg und hat Geldscheine in den Händen. Quelle: dpa
Eine Mutter hält beim Kochen ihr Kleinkind auf dem Arm. Quelle: dpa
Stromleitungen und Windkraftanlagen stehen vor dem Kohlekraftwerk in Mehrum (Niedersachsen) Quelle: dpa

Die Reaktion eines normalen Menschen auf einen Fehler, liegt darin, diesen zu beenden und vor allem nicht zu wiederholen. Nicht so das politische Berlin. Trotz aller bekannten und vorhergesagten Probleme mit Höchstmieten und Finanztransaktionssteuern, mit Mindestlohn und Arbeitsrechtverschärfungen scheinen dies die Kernstücke der Koalitionsverhandlungen zu sein, die gerade geführt werden. Stichworte sind Mietpreisbremse in Verbindung mit besserem Mieterschutz und Wohnungsbauförderung, Mindestlohn, Finanztransaktionsteuer, Erhöhung von Renten anstatt Senkung der Rentenbeiträge, Ausweitung der Teilzeit und mehr Elternzeit. Noch sind Steuererhöhungen (außer der Finanztransaktionsteuer) ausgeschlossen, doch wer in den letzten vier Jahren genau zugehört hat, wenn Minister Schäuble etwas ausgeschlossen hat, der weiß, dass diese Aussage schon als feste Zusage zu Steuererhöhungen interpretiert werden sollte. Auf der anderen Seite ist bislang in den Verhandlungen kein Wort über die Stärkung der Angebotsseite, den Abbau der Staatsschulden, über eine Steuerreform oder über eine nachhaltige Energiewende gefallen!

Das sind die Kosten der großen Koalition

Die Verhandlungen der beiden Parteien offenbaren somit Dramatisches, obwohl es noch keinen Vertrag gibt. Deswegen kommt diese Kolumne jetzt, sozusagen als Zwischenzeugnis. Auch wenn es naiv ist zu glauben, dass akademisches Geschreibsel die hohe Politik von ihrem ebenso hohen Ross zu holen in der Lage sei: Noch ist es nicht zu spät, dass die Großkoalitionäre zur Vernunft kommen. Im Einzelnen:

  • Die Mietpreisbremse soll die Gemeinden mit angespannten Wohnungsmärkten (wer legt fest, welche Städte das sind?) auf einem Niveau von 10 Prozent über dem Durchschnitt begrenzen. Neuvermietungen in den angesagten Stadtteilen dürften damit für Vermieter nicht sonderlich lukrativ sein. Wenn sie dennoch vermieten, werden sie vermutlich noch sorgfältiger selektieren als bisher. Dies hilft hingegen natürlich all denen, die gut verdienen und Wohnungen suchen. Diejenigen, die wenig verdienen, werden vermutlich keine Änderung erfahren, denn sie sind nach wie vor keine attraktiven Mieter für die dortigen Anbieter. Es wird bereits befürchtet, dass ein Graumarkt entsteht, auf dem wiederum nur die Wohlhabenden sich tummeln können. Dass die SPD Dinkies (Double Income no Kids) fördert, ist auch nicht selbstverständlich. Insgesamt kann man damit rechnen, dass eher weniger als mehr Wohnraum angeboten wird. Da hilft dann auch die verbesserte Abschreibungsmöglichkeit nur geringfügig. Der weiter verbesserte Mieterschutz tut ein weiteres dazu.

Mindestlohn kostet Arbeitsplätze

Was die Große Koalition kosten würde
Ob Mütterrente oder Altersrente mit 63, mehr Geld für Bildung, Forschung und Infrastruktur, Pflegereform, Energiewende, Abbau heimlicher Steuererhöhungen oder die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen: Die Wunschliste der Koalitionäre ist lang – und würde pro Jahr einen mittleren zweistelligen Milliardenbetrag verschlingen. Mehr Neu-Schulden wollen Union und SPD nicht machen. Auf Steuererhöhungen soll – nach bisherigem Stand jedenfalls – verzichtet werden. Und ein Abbau von Subventionen und Finanzhilfen steht in den Sternen. Sich bei der Finanzierung der zusätzlichen Leistungen allein auf steigende Steuereinnahmen und prall gefüllte Sozialkassen zu verlassen, wäre aber äußerst riskant. Quelle: dpa
AusgangslageSelten konnte eine neue Bundesregierung mit so viel finanziellem Rückenwind starten. Schon für dieses Jahr sagen die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute einen Überschuss in den Staatskassen von drei Milliarden Euro voraus, der 2014 auf knapp acht Milliarden Euro klettern dürfte. Die Steuereinnahmen dürften in diesem Jahr höher ausfallen als im Mai geschätzt. Bis zum Jahr 2018 sagen die Top-Ökonomen ein Plus in den Staatskassen von rund 53 Milliarden Euro voraus. Ein beträchtlicher Teil dieses Überschusses aber sei konjunkturbedingt und sollte gemäß Schuldenbremse zum Schuldenabbau genutzt werden. Unterm Strich ergäbe sich ein Spielraum für neue Ausgaben von Schwarz-Rot von knapp 33 Milliarden Euro – vorausgesetzt, es bleibt beim vorhergesagten Konjunkturplus. Quelle: dpa
Kosten der WunschlisteSollte die „Kalte Progression“ vermieden werden, also heimliche Steuererhöhungen nach Lohnplus bei gleichzeitig hoher Preissteigerung, würde dies etwa 19 Milliarden Euro kosten. Die von der CDU geforderte Mütterrente für Frauen, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, würde mit 6,5 Milliarden Euro zu Buche schlagen. Quelle: dpa
Die SPD-Rentenpläne kosten fast drei Milliarden, eine Pflegereform bis zu vier Milliarden. Quelle: dpa
Würde die Koalition Bildungsausgaben auf OECD-Durchschnitt von 0,5 Prozent der Wirtschaftsleistung anheben, ergäbe sich 2018 laut Forschungsinstituten ein Betrag von gut 18 Milliarden Euro. Der Zusatzbedarf bei Verkehrsinvestitionen wird bei jährlich sieben bis acht Milliarden Euro gesehen. Alles in allem: fast 56 Milliarden Euro. Eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen ist noch unberücksichtigt – was den Bund auch richtig Geld kosten könnte. Quelle: dpa
RentenpläneJe nach Ausgestaltung kostet eine verbesserte Rente für ältere Mütter zwischen 6,5 und 13 Milliarden Euro im Jahr. Wenn die Beitragszahler dafür nicht aufkommen (was konsequent wäre, da es sich um eine versicherungsfremde Leistung handelt), müsste das Geld aus dem Bundeshaushalt kommen. Der SPD-Plan, die Rente mit 67 für langjährig Versicherte erträglicher zu machen und ihnen den Wechsel in den Ruhestand ohne Abschläge schon mit 63 Jahren zu ermöglichen, könnte langfristig mit rund zwei bis drei Milliarden Euro die Rentenkasse belasten. Würde – wie von der SPD gefordert – auf die sich abzeichnende Senkung des Rentenbeitrags verzichtet, blieben den Rentenkassen bis zu sechs Milliarden Euro Beitragseinnahmen erhalten, die anderenfalls wegfielen. Deren „eiserne Reserve“ ist mit rund 27 Milliarden Euro so gut bestückt wie schon lange nicht mehr. Quelle: dpa
VerkehrUm eine Finanzierungslücke von jährlich mehr als sieben Milliarden Euro beim Erhalt von Straßen, Schienen und Wasserwegen zu schließen, haben die 16 Bundesländer ein Konzept bis 2019 vorgelegt: Ein Sanierungsfonds aus zusätzlichen Bundesmitteln soll mit 40 Milliarden Euro über 15 Jahre gespeist werden. Eine Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen könnte 2,3 Milliarden Euro mehr einbringen. Zu prüfen wäre die Vereinbarkeit der von der CSU verlangten Pkw-Maut für ausländische Wagen mit EU-Recht. Quelle: dpa
  • Der Mindestlohn wird allen Berechnungen nach Arbeitsplätze kosten. Viel besser gestellt als zuvor werden die ärmeren Haushalte diesen Rechnungen zufolge außerdem nicht. Eventuelle Fortschritte in der Alterssicherung sind so gering, dass sie nicht ernsthaft ins Gewicht fallen können, zumal ja die geplanten Änderungen der Rente, die Finanztransaktionsteuer und die Niedrigzinspolitik diese Vorteile wahrscheinlich aufzehren werden.

  • Legen die Bezieher von Mindestlohn nun einen Teil des höheren Einkommens für das Alter zurück, schlägt der Staat wieder zu. Finanztransaktionsteuer heißt die Wunderwaffe gegen die Spekulanten, die ja an allem schuld sein sollen (was natürlich Unsinn ist). Die Steuer wird bei jedem Kauf und Verkauf von Anleihen und Aktien durch Private oder Fonds fällig. Und das kann teuer werden, denn jede Lebensversicherung, jede Betriebsrente, jeder private Sparplan braucht gelegentliche oder häufigere Zu- oder Verkäufe. Die Finanzinstitutionen werden diese Kosten an die Kunden weitergeben, so dass vor allem der Sparer zahlen muss, wie einige Beispielrechnungen zeigen. Dies gilt vor allem für kleine Sparer, denn Großinvestoren können besser ausweichen. Es wird auf jeden Fall weniger fürs Alter oder das neue (deutsche) Auto, den Urlaub oder andern zukünftigen Konsum übrigbleiben.

  • Die Koalition plant Rentenerhöhung vor allem für ärmere Rentner und Mütter. Was gut und fair klingt, hat womöglich gravierende Folgen am langen Ende. Denn anstatt den Rentenbeitrag – wie gesetzlich vorgesehen – zu senken, bleibt dieser konstant. Erfahrungen lehren, dass in derartigen Erhöhungen langfristig eine Dynamik steckt, die Erhöhungen entweder des Rentenbeitrages oder des Steuerzuschusses an die Rentenkasse droht, und die bereits unmittelbar. Beides belastet den Standort und stellt die Nachhaltigkeit des Rentensystems noch weiter in Frage.

  • Die Ausweitung der Elternzeit (auf 36 Monate bis zum 14. Lebensjahr des Kindes) in Verbindung mit einem Rechtsanspruch auf Befristung von Teilzeit wird den Arbeitsprozess weiter verrechtlichen und die Arbeitsbeziehungen im Betrieb weiter erschweren. Abgesehen davon steigen die Lohnnebenkosten indirekt dadurch wieder an.

Die Konsequenzen könnten in der Tat sehr übel werden. Denn wenn diese Vorstellungen umgesetzt werden, dürften die Arbeitskosten steigen, die Arbeitslosigkeit wird vermutlich zunehmen. Die Situation auf dem Wohnungsmarkt dürfte sich verschlechtern, weil das Angebot eher zurückgehen wird. Dies beträfe gerade die immer wieder beschworenen Problemgruppen (und wäre damit höchst unsozial!). Gleiches gilt mit Blick auf die Altersvorsorge; diese würde erschwert. Altersarmut steige weiter an. Es dürfte sich als Konsequenz die Staatsschuld gerade nicht verringern. Wird die Schuldenbremse eingehalten, drohen dann doch Steuererhöhungen. Diese träfen dann vor allem die arbeitende Mittelschicht. Hier sei auch der Hinweis erlaubt, dass die Staatschuldenkrise im Euroraum noch lange nicht gelöst ist. Selbst wenn es „nur“ Bürgschaften sind, die bisher gegeben wurden, so muss doch zumindest deren Fälligkeit in die Planungen einbezogen werden. Alles andere ist unseriös.

Grundlagen des Aufschwungs werden gefährdet

Was eine große Koalition für Deutschland bedeuten würde
SteuernBei der Steuerpolitik sind sich CDU und SPD einigermaßen einig. Wenn die SPD auf die Wiedereinführung der Vermögenssteuer verzichtet und die Union einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes zustimmt, steht einer Einigung bei den Staatseinnahmen nichts im Wege. Bei der Verfolgung von Steuerhinterziehern ziehen beide Parteien am gleichen Strang und auch bei der Erbschaftssteuer oder den Steuern auf Kapitalerträge ist man sich weitestgehend einig. Nur beim Erhalt des traditionellen Ehegattensplittings auch für kinderlose Paare kann es haken. Wie die Streitpunkte beziehungsweise Kompromisse bei einer schwarz-grünen Regierung aussehen würden, erfahren Sie übrigens hier. Quelle: dpa
RenteAuch bei der Rentenpolitik herrscht Einigkeit: Beide Parteien wollen Eltern, deren Kinder vor 1992 geboren sind, bei der Rente für ihre Erziehungsarbeit belohnen. Außerdem wolle beide die Erwerbsminderungsrenten erhöhen und die Renten von Menschen mit geringem Verdienst aufstocken. Bei der Rente mit 67 droht allerdings Konfliktpotenzial. Quelle: dpa
GesundheitDie von der SPD geforderte Bürgerversicherung wird es unter der großen Koalition nicht geben. Dafür sind sich die Parteien bei der Pflegereform einig - nur die Höhe des neuen Beitrags muss noch ausgehandelt werden. Quelle: dpa
Innere SicherheitBei den Themen Datenschutz, Vorratsdatenspeicherung und innere Sicherheit sind sich SPD und CDU ebenfalls einig. Quelle: dpa
EurorettungSowohl SPD als auch CDU sind dafür, dass nur die Schuldenstaaten finanzielle Hilfen bekommen, die auch bereit sind, zu sparen und ihren Haushalt wieder auf Vordermann zu bringen. Quelle: dpa
VerkehrspolitikBeide Parteien sind gegen die PkW-Maut und für bessere öffentliche Verkehrsmittel. Quelle: dpa
EnergiewendeZwar wollen sowohl CDU als auch SPD Reformen in der Energiepolitik vorantreiben, trotzdem könnte es bei Energie und Klimaschutz zu Diskussionen kommen. So will die SPD die Stromsteuer sofort senken, die CDU möchte sie beibehalten. Auch beim Thema Erneuerbare-Energien-Gesetz drohen Konflikte. Quelle: dpa

Einige CDU-Politiker argumentieren, man könne durch Wachstum aus der Staatschuld „herauswachsen“, was theoretisch stimmt. Wo aber mit den Plänen der großen Koalition das herkommen soll, muss erst noch erklärt werden. Dabei besteht Wachstumspotential.

Denn man kann sich im Grunde keine bessere Situation für eine kluge und vorausschauende Politik vorstellen als jetzt. Deutschland steht noch gut da, die Beschäftigung ist hoch, die Steuereinnahmen sprudeln.

Jetzt ist eine gute Zeit, diese Situation auf ein robustes Fundament zu stellen, indem die Finanzpolitik nachhaltig gestaltet, Subventionsabbau vorangetrieben, die Bildungspolitik weiter modernisiert, die Öffnung der Dienstleistungsmärkte vorangetrieben und eine weitere Stabilisierung der Alterssicherung vorgenommen werden. Dann würde es weitere Zuwächse an Beschäftigung geben und in Europa Strukturreformen eingefordert werden können.

In Arbeit
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Mit den gegenwärtig diskutierten Plänen aber werden die Grundlagen des Aufschwungs gefährdet, und Deutschland droht wieder zu einem (wenn auch nicht dem einzigen) kranken Mann Europas zu werden. All das ist nicht neu, wird vielfach beschworen und ist durch vielfache Erfahrungen im Inland wie im Ausland hinreichend gesichert.

Man muss ja nicht jeden Fahler wiederholen. Es ist sehr wichtig, dass die Politik aus den Erfahrungen der Vergangenheit lernt!

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