Man kann an einem beliebigen Wochentag gegen 22.00 Uhr das öffentlich-rechtliche Fernsehen anschalten und sieht meistens ähnliches, nämlich eine Talkshow. Was noch mehr auffällt, ist die Besetzung. Der Moderator wechselt, die Gäste sind nahezu immer gleich: Eine Handvoll überaus eloquenter Berufspolitiker aus (nahezu) allen Parteien, einige Unternehmer und wenige zum jeweiligen Thema einschlägige Wissenschaftler diskutieren über aktuelle Fragen. Dabei weist das Wort „nahezu“ auf ein Grundproblem dieser Sendungen hin. Denn es fehlen fast immer Vertreter der sogenannten Alternative für Deutschland (AfD), über die dafür umso öfter geredet wird. Mit Blick auf diese Partei herrscht in der Regel große Einigkeit, sie gilt als Paria unter den Parteien; man empört sich regelmäßig lauthals über sie. Im Bundestag das gleiche Bild: Mit AfD-Politikern spricht keiner, das Verhältnis scheint sehr kalt zu sein.
Gleiches beobachtet man im täglichen Leben. Geradezu aufgelöst wird davon berichtet, dass es in der Schulklasse der Kinder einen Jungen gebe, dessen Eltern AfD wählen. Mit diesen könne und wolle man nichts mehr zu tun haben. Am besten wäre es, der Junge würde von der Schule verwiesen.
Umgekehrt ist es übrigens genauso. Anstelle einer sachlichen und problemorientierten Politik betreiben die Mitglieder (und Anhänger) der AfD eine vorsehbare Schelte und Beleidigung der anderen Parteien und der Medien, allen voran des öffentlich-rechtlichen Fernsehens. Frau Merkel müsse weg, andere Politikerinnen sollen gleich ins Ausland entsorgt werden, das System müsse überwunden werden. Konstruktive Vorschläge zur Lösung der von der Partei – zum Teil durchaus zutreffend – identifizierten Probleme sucht man vergeblich. Emotional sind die Empörten zu verstehen, hilfreich ist ihr Verhalten aber nicht.
Dieser spezifische Konflikt steht stellvertretend für einen Trend, der sich seit einigen Jahren durch die öffentlichen Debatten, vor allem solche im Internet, zieht. Menschen anderer Auffassung werden bestenfalls beschimpft, lieber noch will man mit ihnen nichts zu tun haben. Man empört sich über sie und spricht ihnen damit das Recht auf eine eigene Meinung ab. Diese andere Meinung scheint für viele Menschen kaum noch erträglich zu sein. Dabei scheint es unerheblich zu sein, ob die Gegenseite für oder gegen Umweltschutz, für oder gegen die Unterstützung von Flüchtlingen oder für oder gegen Freihandel stimmt.
Der Hallenser Wirtschaftsethiker Ingo Pies spricht in diesem Zusammenhang vom Diskursversagen in der Demokratie, das er zum Beispiel in der vor einigen Jahren heftig geführten Diskussion um Agrarspekulationen identifiziert hat. Seiner Analyse zufolge argumentieren dabei sämtliche Akteure hauptsächlich moralisch und werfen der Gegenseite dann fehlende Moral vor. Eine logische Analyse der Ziel-Mittel-Relationen findet überwiegend nicht statt.
Um im Beispiel zu bleiben: Vertreter der Auffassung, dass Agrarspekulation für Hungersnöte verantwortlich und daher abzulehnen sei, halten erstens Menschen anderer Auffassung offenbar für zynisch. Sie denken wohl nicht darüber nach, dass man das Ziel, den Hunger zu bekämpfen, mit verschiedenen Mitteln erreichen kann. Zweitens scheinen sie nicht interessiert an der empirischen Evidenz zur Agrarspekulation zu sein, die zeigt, dass Termingeschäfte Preise eher glätten und für die Versorgungssicherheit hilfreich sind. Wer diese Erkenntnis vorträgt, gilt drittens schnell als Büttel der Spekulanten. Der naheliegende Fehler auf der anderen Seite wäre dann, diese Gegner des Agrarterminhandels als Ideologen zu verunglimpfen. Beides macht wenig Sinn.
Das Beispiel als eines von vielen zeigt: Eine inhaltliche Auseinandersetzung wird vermieden, Lernen wird abgelehnt, das Motiv ist wichtiger als die Ergebnisse.
Bundesspräsident Frank-Walter Steinmeier hat diesen Problemkomplex in den Mittelpunkt seiner bemerkenswerten Weihnachtsansprache gestellt. Er hat die Menschen in bescheidener und gerade nicht oberlehrerhafter Weise darum gebeten, wieder mehr miteinander zu sprechen. Vor allem ist es ihm wichtig, dass Menschen unterschiedlicher Auffassung sich nicht eingraben, sondern das Gespräch suchen.
Niemand erwartet, dass sich davon alle Akteure im politischen Alltag angesprochen fühlen. Aber man sollte erwarten dürfen, dass die meisten Politiker und Bürger sich die Worte des Bundespräsidenten zu Herzen nehmen, zumindest wenn sie an der Sache interessiert sind.
Denn es ist unzweifelhaft, dass die meisten besorgten Menschen einen Punkt haben, egal ob der Hunger und die volatilen Agrarpreise sie beunruhigt, sie den Klimawandel fürchten oder sich um die Zukunft der deutschen Gesellschaft sorgen. Probleme, die die AfD benennt, dürfen nicht ignoriert werden, weil die AfD sie benennt. Applaus von „falscher Seite“ darf nicht abschrecken, wenn es um Lösungen geht.
Der Aufstieg der AfD wie auch einiger unseriöser Kampagnenorganisationen wie Campact oder die Deutsche Umwelthilfe kann sicherlich zu einem Gutteil gerade darauf zurückgeführt werden, dass Probleme verdrängt wurden. So wurde eine kritische Haltung zur praktizierten Asylpolitik genauso tabuisiert wie Kritik an der Rettungspolitik in der Europäischen Währungsunion. Märkte wurden zunehmend kartelliert oder monopolisiert und die drängendsten Umweltprobleme von der Industrie ignoriert. Das alles macht die Probleme zunächst nicht kleiner. Wer zum Beispiel die Wähler der AfD lieber bei den Sozialdemokraten oder den Christdemokraten sieht, muss mit ihnen reden und nicht über sie. Wer die Luft in den Städten verbessern will, sollte das tunlichst nicht gegen die Bürger, sondern mit ihnen angehen. Man muss zuhören.
Das hat der Bundepräsident gemeint. Er hat nicht relativiert; auch für ihn stehen Menschenrechte oder die europäische Integration nicht zur Disposition. Aber auch er weiß natürlich, dass es mehr als ein Mittel zur Erreichung eines Zieles gibt. Der Bundespräsident hat nur klar gemacht, dass es Zeit wird, dass wir wieder mit einander streiten – und zwar sachlich. Nur dann können wir die fundamentalen Probleme der Gegenwart lösen und unsere Gesellschaft vor der Spaltung bewahren. Außerdem macht sachbezogener Streit miteinander viel mehr Freude, als sich übereinander zu empören!
