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Freytags-Frage

Wie stehen die Deutschen zur Bundeswehr?

Die kürzlich aufgekommene Diskussion um das Sturmgewehr der Bundeswehr ist nur Teil einer seit Jahren intensiv geführten Debatte um die Verteidigungsbereitschaft und den Verteidigungswillen des Landes. Denn sie berührt nicht nur die Frage nach der Qualität der Ausrüstung der Soldaten, sondern letztlich auch die Bedeutung, die wir der Bundeswehr heute noch zubilligen.

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Bundeswehr-Soldaten in Kabul. Quelle: REUTERS

Es sah lange so aus, als wäre die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr nachrangig geworden. Auf jeden Fall wurde sie so behandelt. Sowohl die Personalstärke als auch die Ausrüstung sind massiv heruntergefahren worden, Standorte sind aufgegeben worden. Strategische Überlegungen sind offenbar neu ausgerichtet worden. Gegner wurden (ausschließlich) außerhalb Europas identifiziert; der berühmte Verteidigungsfall am Hindukusch.

Zudem wurde die Wehrpflicht einfach ausgesetzt, formal abgeschafft wurde sie noch nicht. Die zunehmende Wehrungerechtigkeit, aber auch die offenbar fehlende Notwendigkeit eines großen stehenden Heeres (als Alternative zur flexiblen Eingreiftruppe) haben dazu beigetragen.

Nun sieht die strategische Lage in Europa anders aus als vor 10 Jahren. So ganz hat die russische Regierung sich dann doch nicht dazu entschließen können, Großmachtstreben aufzugeben und sich als ein gleichberechtigter Partner in Europa zu verstehen. Dadurch bedingt wird es wieder wichtiger, sich gegen Aggressionen von Osten her zu wappnen.

Kann man einfach den Status-Quo ante wieder herstellen? Also mehr Panzer, zurück zur Wehrpflicht für alle, Wiederöffnung alter Standorte? Das dürfte unmöglich sein. Denn die allgemeine Haltung zur Verteidigung scheint sich gewandelt zu haben. Weite Teile der Bevölkerung schätzen die Bundeswehr gering, sind gegen die Waffenindustrie eingestellt und lehnen verteidigungsbezogene Forschung ab. Diese Vorbehalte sind in gewisser Weise sachlich nachvollziehbar.

Die Debatte um das G36

Denn wenn erstens kaum noch ein junger Erwachsener bzw. seit einigen Jahren eine junge Erwachsene mit der Bundeswehr in Berührung kommt, wird diese mehr und mehr zum Fremdkörper im Land. Das war – durchaus gewollt – anders zur Zeiten der Wehrpflicht. Damals wurde aufgrund der Erfahrungen des Dritten Reichs mit einer sich unpolitisch gebenden, aber dabei umso stärker in die politischen Ziele der Diktatur eingebundenen Wehrmacht ein ständiger Austausch des Offizierkorps mit der Bevölkerung angestrebt; das Stichwort war Bürger in Uniform. Diese Strategie hat sich bewährt, die Zeit der deutschen Teilung wurde konfliktfrei durchlebt und überwunden; der Beitrag der Wehrpflicht (auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs) kann zwar nicht bemessen werden, sollte aber nicht ignoriert werden. Gelegentlich konnten auch die Wehrpflichtigen selber etwas für ihr Leben lernen, schon deshalb weil junge Männer aus unterschiedlichen Regionen und sozialen Gruppen zusammenleben mussten. Und wer aus Gewissensgründen den Dienst an der Waffe nicht verrichten konnte, hatte Alternativen.

Auch die Waffenindustrie kann durchaus kritisch betrachtet werden. Auf der einen Seite braucht ein Land zur Sicherung der eigenen Verteidigungsbereitschaft eigene Kapazitäten. Sich vollständig auf ausländische Anbieter zu verlassen, ist bei solch sensiblen Gütern nicht sinnvoll. Mit engen Verbündeten, zum Beispiel im Rahmen der Nato kann man natürlich die Rüstungsprojekte in Kooperation durchführen. Dieses Argument spricht stark für eine eigene Rüstungsindustrie.

Das Problem des "Dual Use"


Allerdings sollte vor diesem Hintergrund auch darüber nachgedacht werden, ob der Export von Waffen tatsächlich eine gute Idee ist. Zwar wird der Export in Krisenregionen untersagt, und es gibt klare Vorschriften zum Waffenexport. Trotzdem kann nicht ausgeschlossen werden, dass diese Waffen dennoch in Krisengebieten auftauchen oder gar gegen eigene Truppen eingesetzt werden.

Wie schwierig eine Beurteilung dieses Marktes ist, kann man daran erkennen, dass sogar viele explizit pazifistisch orientierte Politiker in Argumentationsnöte kommen, wenn die Rüstungsindustrie auf die drohenden Arbeitsplatzverluste durch Exportverbote oder Abrüstung verweist.

Schließlich wird die verteidigungsbezogene Forschung heftig kritisiert. An Universitäten wird vielfach wird argumentiert, die Forschung sollte ausschließlich friedlichen Zwecken dienen. Dies ist gar nicht so einfach, was auch die Kritiker der verteidigungsbezogenen Forschung erkannt haben. Unter dem Stichwort “dual use“ wird häufig der Versuch gemacht, Forschung zu beschränken.

Die heißen Eisen unter den Rüstungsprojekten der Bundeswehr

Die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr wird als komplett verbotswürdig gesehen. Das kann zu Absurditäten wie derjenigen führen, die Arbeiten von Politikwissenschaftlern zu internationalen Beziehungen und nationalen Strategien im Rahmen der globalen Beziehungen verbieten zu wollen. Wird diese Logik auf die Spitze getrieben, müssten Logistik-Lehrstühle dann auch verboten werden; schließlich kann man mit den zur Minimierung der Transportkosten genutzten Algorithmen auch den Transport von Truppen und Panzern organisieren. Auch medizinische Forschung wäre zweifelhaft, weil auch Soldaten behandelt werden.

Das ist natürlich Unsinn, ganz im Gegenteil. So finden sich auch Beispiele dafür, dass die Militärforschung einen zivilen Zusatznutzen, wenn nicht sogar den Hauptnutzen für zivile Zwecke hervorgerufen hat. Was dann?
Dennoch gibt es gute Gründe, auch in der Forschung wachsam zu sein. Zusammenarbeit von Forschern mit ausländischen Regierungen kann gelegentlich missbraucht werden, um die eigene Rüstungsforschung voranzubringen; man denke nur an Nuklearforscher oder Biologen, die im Glauben, zur Energieversorgung oder Schädlingsbekämpfung beizutragen, Atomwaffen oder biologische Waffen für Diktatoren oder Extremisten entwickeln helfen.

Das Thema muss somit von zwei Ebenen aus betrachtet werden. Zunächst spricht in der Tat einiges dafür, die Aktivitäten von Rüstungsproduzenten und Wissenschaftlern zu kontrollieren. Potentieller “dual Use“ in den Naturwissenschaften ist genau wie der Export von Waffen eine politische Herausforderung.

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Damit ist es dann aber auch genug. Denn Landesverteidigung in Deutschland dient seit über 60 Jahren vor allem defensiven Zwecken bzw. in Auslandsmissionen (im Kosovo oder Afghanistan) friedlichen Zielen. Sie zu vernachlässigen, wäre angesichts zahlreicher – momentan glücklicherweise noch abstrakter – Bedrohungen naiv. Die Demonstration von Wehrhaftigkeit, d.h. sowohl Verteidigungsbereitschaft und Verteidigungswille bildet manchmal die Voraussetzung für Frieden. Anders gewendet: Naiver Pazifismus kann dazu beitragen, den Frieden zu gefährden.

Deshalb sollte das Thema Verteidigung auch in Deutschland wieder den Rang bekommen, den es verdient. In der instabilen Welt des 21. Jahrhunderts können wir uns Träumereien nicht erlauben. Wer Frieden und Wohlstand sichern will, muss gelegentlich auch über die dazu benötigten Schutzmechanismen nachdenken. Dazu gehören strategische langfristige Überlegungen der Politik (auch im Verbund mit Wissenschaftlern) sowie eine funktionierende Bundeswehr, am besten wieder mit Wehrpflicht.

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