Die deutschen Waffenexporte haben sich einer Studie zufolge in den vergangenen fünf Jahren halbiert. Die Ausfuhren von Kriegswaffen seien zwischen 2011 und 2015 gegenüber den Jahren 2006 bis 2010 um 51 Prozent zurückgegangen, heißt es in einer Analyse des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri, die am Montag veröffentlicht wurde. In der Rangliste der größten Exporteure weltweit rutschte Deutschland demnach vom dritten auf den fünften Platz ab. Die größten Waffenlieferanten sind mit großem Abstand weiter die USA und Russland. China schob sich in den vergangenen fünf Jahren auf Rang drei vor. Bei den Importeuren liegen sechs Länder aus Asien und Ozeanien unter den zehn größten Käufern. Die Krisenregion Naher Osten verzeichnete ein Plus von 61 Prozent bei den Einfuhren.
Die heißen Eisen unter den Rüstungsprojekten der Bundeswehr
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich zum Ziel gesetzt, im Rüstungssektor der Bundeswehr aufzuräumen. Jahrelange Verzögerungen und Kostensteigerungen im mehrstelligen Millionenbereich soll es künftig nicht mehr geben. An diesem Donnerstag lässt sich die Ministerin bei einer Sitzung des Rüstungsboards über den aktuellen Stand bei einigen Großprojekten informieren. Hier fünf der heißesten Eisen unter den 1200 Rüstungsprojekten der Bundeswehr.
Die in absehbarer Zeit wichtigste, teuerste und heikelste Entscheidung will von der Leyen bis Mitte des Jahres treffen. Die Bundeswehr soll ein neues Raketenabwehrsystem erhalten. Zur Auswahl stehen „Meads“ – eine internationale Entwicklung unter Beteiligung der deutschen Raketenschmiede MBDA – und eine neue „Patriot“-Version des US-Herstellers Raytheon. In die Entwicklung von Meads floss bereits eine Milliarde Euro deutscher Steuergelder. Die Anschaffung würde mehrere weitere Milliarden kosten.
Die Aufklärungsdrohne hätte von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) fast das Amt gekostet. Wegen massiver Probleme bei der Zulassung des unbemannten Fliegers für den deutschen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion wurde die Entwicklung im Frühjahr 2013 gestoppt. Seitdem wird nach einem anderen Flugzeug gesucht, in das die von Airbus stammende Aufklärungstechnik eingebaut werden kann. Derzeitiger Favorit: Eine Schwester-Drohne des „Euro Hawk“ namens „Triton“.
Von der Leyen will die Bundeswehr mit bewaffnungsfähigen Drohnen ausrüsten. Zur Auswahl stehen eine US-Drohne, die „Reaper“ (Sensenmann) oder „Predator B“ (Raubtier) genannt wird, und „Heron TP“ (Reiher) aus Israel. Die Entscheidung wird noch vor Ende des Jahres erwartet.
Mit vier Jahren Verspätung lieferte Airbus Mitte Dezember das erste Transportflugzeug vom Typ A400M an die Bundeswehr aus. Das bedeutet aber noch nicht das Ende der Verzögerungen. Wieviele der fünf für dieses Jahr versprochenen Maschinen tatsächlich am niedersächsischen Fliegerhorst Wunstorf landen werden, ist noch völlig unklar. Der A400M bleibt ein Problemfall.
Auch mit kleineren Waffen gibt es große Probleme. Seit vielen Monaten wird über die Treffsicherheit des Standardgewehrs der Bundeswehr G36 diskutiert. Große Hitze verträgt die Waffe nicht besonders gut. Ein neuer Prüfbericht soll in den nächsten Wochen Klarheit darüber bringen, wie gravierend das Problem ist.
Erst in der vergangenen Woche hatte der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für Aufsehen gesorgt, nach dem Deutschland im Jahr 2015 einen Rekordwert bei den Ausfuhren verzeichnete. Dabei stellte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel eine zurückhaltende Genehmigungspraxis in Aussicht. Er führte den Rekord teilweise auf Entscheidungen der Vorgängerregierung sowie Sonderfaktoren wie einen Großauftrag für Großbritannien zurück.
Das von der schwedischen Regierung gestiftete Sipri-Institut untersucht Zeiträume von fünf Jahren, um solche Faktoren weitgehend auszugleichen. Zudem basieren die Zahlen nicht allein auf dem Wert der Ausfuhren, die ohnehin öffentlich selten genau bekannt sind. Es zieht zudem die militärische Wirkung sowie die Menge der Waffen mit in die Berechnung ein.
