Berlin Die von der Industrie seit Jahren geforderte steuerliche Förderung von Forschungsausgaben ist nach Angaben von Bundeswirtschaftsministerin Zypries in Sicht. „Wir hoffen sehr, dass das vielleicht noch diese Legislaturperiode gelingt“, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in Berlin. Profitieren sollen erst einmal nur Firmen mit maximal 1000 Beschäftigten. Der Präsident des Zentralverbandes Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI), Michael Ziesemer, begrüßte die Pläne als „absolut toll“. Er kritisierte aber die Begrenzung der Steuerbegünstigung auf kleine und mittlere Betriebe als falsch. Für Zypries wäre es dennoch ein Erfolg, wenn das Vorhaben so rasch umgesetzt werden würde. „Das wäre dann ein Einstieg.“
Deutsche Unternehmen fordern seit langem eine steuerliche Förderung, um mehr Anreize für Forschungsaktivitäten zu setzen und damit die Wirtschaft zukunftsträchtiger zu machen. Davon versprechen sich Befürworter unter anderem Impulse für die Digitalisierung von Industrie und Gesellschaft. Lange Zeit hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Steuerförderung aber blockiert, weil er ohnehin geplante Forschung nicht zusätzlich fördern wollte. Mittlerweile hat er aber offenbar eingelenkt. So sprach Zypries von „guten Gesprächen“ mit dem Schäuble-Ministerium und der Chance, die Entscheidung noch vor den Wahlen im September treffen zu können.
Nachholbedarf sieht Zypries auch beim Ausbau von Breitbandnetzen. Da sei Deutschland einfach schlecht. Sie sprach von rund zehn Milliarden Euro, die in der kommenden Wahlperiode in die Hand genommen werden müssten, um hier voranzukommen. Der ZVEI warf der Politik vor, viel zu langsam zu handeln. Das Ziel, bis 2025 Hochleistungsnetze mit einer Überragungsrate von einem Gigabit pro Sekunde in Deutschland zu haben, sei zwar gut. „Das muss aber deutlich schneller gehen“, so der ZVEI-Präsident.
