G36 Kommission soll Sturmgewehr-Probleme untersuchen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will wegen der Probleme mit dem Sturmgewehr G36 frühere Einsätze der Bundeswehr durch eine Kommission untersuchen lassen.

Armee mit Schrott
Helme der Bundeswehr Quelle: dpa
Der Puma-Panzer ist nicht zu bremsen Quelle: dpa
Eine Rekrutin der Bundeswehr sichert auf einem Truppenübungsplatz eine Patrouille. Quelle: dpa
Mitte September 2014 sorgte diese Panne für Aufsehen und lenkte die öffentliche Aufmerksamkeit nach längerer Zeit wieder auf die Ausrüstungsmängel bei der deutschen Bundeswehr: Weil die Transall-Maschinen der Bundeswehr technische Defekte aufwiesen, konnten die Ausbilder, die kurdische Peschmerga-Kämpfer bei ihrer Arbeit gegen den radikal islamischen IS im Irak vorerst nicht zu ihrer Mission aufbrechen. Sie mussten die Maschinen auf dem Militärflugplatz Hohn wieder verlassen. Es ist die jüngste, aber bei weitem nicht die erste Blamage in Sachen Bundeswehrausrüstung. Quelle: AP
Wie jetzt durch einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bekannt wurde, gab es auch bei den Bordhubschraubern vom Typ Sea Lynx der Marine erhebliche Ausfälle. Von 22 Maschinen sei keine einzige einsatzbereit, so das Blatt, was sich nach dem der „SZ“ vorliegenden internen Dokument 2014 auch nicht mehr ändern werde. Im Juni wurde demnach in einem Modell einer Fregatte ein 20 Zentimeter langer Riss entdeckt, woraufhin der komplette Betrieb mit dem Modell zunächst eingestellt wurde. Wohl zu Recht: Danach wurden an drei weiteren Hubschraubern ähnliche Schäden gefunden. Quelle: dpa
Bereits im August gab es Berichte über nur bedingt einsatzfähiges Bundeswehrmaterial. So meldete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf ein internes Dokument des Verteidigungsministeriums, von den hier Schau fliegenden Kampfjets des Typs Eurofighter seien nur acht von 109 Maschinen voll einsatzbereit. Von 67 CH-53-Transporthubschraubern konnten demnach im August ebenfalls nur sieben in die Lüfte gehen. Quelle: dpa
Und auch die Bundeswehrhubschrauber vom Typ NH-90 glänzten nicht gerade mit Bereitschaft: Laut „Spiegel“ waren im Sommer nur fünf von 33 voll intakt, während unter den Transall-Maschinen des Typs C-160 auch damals nur 21 flugtüchtig waren. Quelle: dpa

Als Konsequenz aus den technischen Problemen beim Sturmgewehr G36 will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zurückliegende Gefechtseinsätze mit der Waffe untersuchen lassen. „Ich werde eine Kommission damit beauftragen, mit dem neuen Wissen die Berichte über frühere Einsätze mit dieser Waffe noch einmal genau zu untersuchen“, sagte von der Leyen der „Bild“-Zeitung (Mittwoch). „Wir werden dabei auch ehemalige Kommandeure befragen, ob ihnen aus heutiger Perspektive etwas berichtenswert erscheint.“ Auf die Frage nach möglichen Schadenersatzforderungen an den Hersteller Heckler & Koch sagte sie: „Das lässt sich jetzt nicht sagen. Zunächst müssen wir den Abschlussbericht auswerten.“

Nach jahrelangen Untersuchungen hatte die Bundeswehr massive Probleme bei der Treffsicherheit ihres Standardgewehrs G36 eingeräumt und erste Konsequenzen gezogen. In den Einsätzen etwa in Afghanistan und im westafrikanischen Mali soll das Sturmgewehr nur noch eingeschränkt genutzt werden. Von der Leyen schließt auch nicht aus, dass es mittelfristig ganz aus dem Verkehr gezogen wird. Die Bundeswehr hatte seit Mitte der Neunziger 176.000 dieser Gewehre gekauft.

Die heißen Eisen unter den Rüstungsprojekten der Bundeswehr

In den vergangenen Jahren hatte es mehrere widersprüchliche Gutachten über die Treffsicherheit des G36 gegeben. Deshalb hatte von der Leyen im Frühsommer 2014 eine Expertenkommission mit Vertretern der Bundeswehr, des Bundesrechnungshofs und des Fraunhofer-Instituts eingesetzt, um Klarheit zu schaffen. Der Abschlussbericht soll im April vorliegen.

Der Hersteller des Gewehrs, Heckler & Koch, trat den Vorwürfen entgegen und kritisierte das Vorgehen des Verteidigungsressorts. Bedauerlicherweise habe die Bundeswehr die Firma nicht in ihre Untersuchungen eingebunden.

Ein Sprecher des Ministeriums entgegnete, man habe bewusst auf eine unabhängige Bewertung gesetzt. Die Überprüfung richte sich nicht gegen die Firma an sich. Es gehe lediglich um Probleme mit einer bestimmten Waffe des Herstellers.

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Die AfD warf von der Leyen vor, sie verschleppe die Probleme der Bundeswehr bei Beschaffung und neuen Rüstungsprojekten. Die CDU-Politikerin habe ihr eigenes Ministerium nicht im Griff, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Partei, Georg Pazderski. Das Problem mit dem Sturmgewehr G36 sei nur ein Beispiel von vielen.

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold griff dagegen von der Leyens Amtsvorgänger, Thomas de Maizière (CDU), an. Dieser habe in seiner Amtszeit im Verteidigungsministerium Dinge beschönigt und beschwichtigt, statt der Wirklichkeit ins Auge zu sehen, sagte Arnold im Deutschlandfunk. De Maizière habe jahrelang Berichte über die Mängel bei der Bundeswehr abgewiegelt: „Er hat teilweise Menschen, die aufgeklärt haben, gedeckelt“, kritisierte der SPD-Abgeordnete. De Maizière war von 2011 bis Ende 2013 Verteidigungsminister, heute führt er das Innenministerium.

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