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Gera Eine Modellstadt gerät ins Wanken

In Gera geht erstmals ein Stadtwerk pleite, plötzlich fehlt Geld für Grundfunktionen des öffentlichen Lebens. Es ist der Vorgeschmack auf einen Kollaps, der vielerorts droht.

Gut versorgt Die zwei Linien der Geraer Straßenbahn fahren im Sechs-Minuten-Takt Quelle: Britta Kowsky für WirtschaftsWoche

Auf den ersten Blick funktioniert das Leben in Gera nach wie vor reibungslos, vielleicht sogar ein bisschen zu reibungslos. Es ist ein schöner Julitag, Flaneure, Stühle und Kaffeetische auf den verkehrsberuhigten Altstadtstraßen zeugen davon. Weder türmen sich die Abfallberge in den Straßen, noch bilden sich Warteschlangen an den Taxiständen. Die Straßenbahn fährt. Sogar alle sechs Minuten, und das in einer Stadt mit 95.000 Einwohnern, Tendenz fallend.

Doch das ist nur noch Kulisse. Axel ist Straßenbahnfahrer, seit 20 Jahren schon. Zu seinem Arbeitgeber will er nichts sagen, erst recht nicht unter seinem vollen Namen, doch schon nach der ersten Nachfrage hält er das nicht mehr durch. „Wir haben alle Angst hier“, sagt Axel, als die Endstation Bieblach-Ost erreicht ist. Unter der sportlichen Sonnenbrille werden müde Augen sichtbar, die viel ertragen und wenig erreicht haben. Axel ist angestellt bei den Geraer Verkehrsbetrieben, einer Tochtergesellschaft der Stadt Gera. Das klingt nach einem bombensicheren Job. Axels Lohn aber wird seit zwei Wochen aus dem Insolvenzgeld bezahlt, Sicherheit gibt es nur bis Ende September.

Deutsche Schuldenhochburgen

Was dem Straßenbahnfahrer Axel da passiert, ist ein bundesweiter Präzedenzfall. Noch nie zuvor ist in Deutschland eine städtische Gesellschaft unkontrolliert in die Pleite gerutscht. Ende Juni aber ging der Holding des Geraer Stadtwerke-Konzerns das Geld aus. Entgegen den Beschwichtigungen von Politik und Management folgten nur Tage später der Betrieb des lokalen Flugplatzes und des öffentlichen Nahverkehrs. Seitdem schauen Bürgermeister und Kämmerer aus ganz Deutschland in den Osten Thüringens. Denn hier steht der Kern ihrer Glaubwürdigkeit auf dem Spiel: Kommunen gehen nicht pleite, so lautet ihr Mantra. Egal, wie schlecht es einer einzelnen Stadt auch gehen mag, wir werden die Bürger nicht im Stich lassen und dafür sorgen, dass alles funktioniert. Doch was sind solche Versprechen noch wert, wenn stattdessen genau die städtischen Gesellschaften dichtgemacht werden müssen, die für die wichtigsten öffentlichen Leistungen verantwortlich sind?

Größenwahn und Niedergang

Nun mal halblang, meint Ulrich Porst, wenn er sagt: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir hier am Ende ohne öffentlichen Nahverkehr dastehen.“ Porst ist parteiloser Stadtrat in Gera, im Auftrag des Rates soll er in diesen Tagen herausfinden, wie es zu dem Fiasko bei den Stadtwerken kommen konnte. Auf den ersten Blick war es eine Liquiditätslücke, die der Aktiengesellschaft das Genick brach. Nach einer Wertberichtigung ihres Kraftwerksparks fehlten den Stadtwerken im Juni auf einmal 30 Millionen Euro für den Verlustausgleich und Schuldendienst. Also fragte man bei der Stadt an, ob die einspringen könne. Die Stadt erklärte sich bereit, vom Land Thüringen aber wurde sie zurückgepfiffen. So scheiterte die Hilfsaktion, der Kredit konnte nicht bedient werden, die Holding war insolvent.

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