Gerüchte um Rücktritt von SPD-Chef Gabriel Maas: "So viel Quatsch muss man nicht mal dementieren"

Sigmar Gabriel gilt seit einer Schlappe bei der letzten Wahl zum Parteichef als angeschlagen. Ein Rücktrittsgerücht sorgt nun kurzzeitig für Wirbel.

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Helmut Schmidt (1974 – 1982)„Schmidt-Schnauze“ sammelte Wählerstimmen nicht nur bei klassischen SPD-Anhängern, sondern überproportional bei Frauen und Unionswählern. „Guter Mann in der falschen Partei“, hieß es oft. Im „deutschen Herbst“, der Terrorwelle der RAF, behielt er die Nerven und nahm Opfer in Kauf, damit der Staat nicht erpressbar würde. Mit seiner These „lieber fünf Prozent Inflation als fünf Prozent Arbeitslosigkeit“ erwarb sich Schmidt den Ruf als gewiefter Ökonom. Das war durchaus erstaunlich. Seine Schwäche: Genau diese von ihm getroffene Wahl führte nämlich in die Stagflation, die erheblich zum politischen Scheitern Schmidts beitrug. Schmidt war in den späteren Jahren seiner Kanzlerschaft nur noch wenig beratbar, verpasste den Anschluss an die Stimmung im Lande, die Wirtschaftsreformen und einen Weg aus der Massenarbeitslosigkeit einforderte. Seine Partei konnte er am Ende nicht mehr überzeugen – sie verweigerte ihm beim Ausbau der Kernenergie und bei der Nachrüstungspolitik der NATO die Gefolgschaft. Quelle: dpa
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Führende SPD-Politiker haben Gerüchte um angebliche Rücktrittspläne von Parteichef Sigmar Gabriel zurückgewiesen. SPD-Vize Ralf Stegner twitterte am Sonntag zu entsprechenden Äußerungen des „Focus“-Herausgebers Helmut Markwort: „Der hat wohl in München ein bisschen viel Sonne abbekommen.“ Justizminister Heiko Maas wurde vom ARD-„Bericht aus Berlin“ mit den Worten zitiert: „So viel Quatsch muss man nicht mal dementieren.“

Markwort hatte im Bayerischen Rundfunk gesagt: „Ich habe aus zuverlässiger Quelle gehört, dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zurücktreten will.“ Die Nachfolge sei bereits geklärt. „Olaf Scholz wird der neue Vorsitzende der SPD, der Hamburger Bürgermeister, und als Spitzenkandidat, als Kanzlerkandidat, ist der Schulz im Gespräch, Martin Schulz vom Europaparlament. Also Schulz und Scholz statt Gabriel.“

Auch Scholz dementierte die Gerüchte. Die ARD zitierte ihn auf Twitter mit den Worten: „Das ist absoluter Quatsch.“

Gabriel war in den vergangenen Tagen krank gemeldet, will sich aber an diesem Montag mit einer Rede auf einer Gerechtigkeitskonferenz in der Berliner Parteizentrale zurückmelden. Der SPD-Chef gilt seit dem Parteitag im Dezember als angeschlagen. Damals hatten ihn nur 74 Prozent der Delegierten im Amt bestätigt.

Einem Bericht der „Bild am Sonntag“ zufolge dringt der Parteichef nun darauf, erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 über den Kanzlerkandidaten seiner Partei zu entscheiden. Der SPD-Chef habe diesen Zeitplan in der Parteizentrale und vor der engsten Parteiführung vorgeschlagen. Über ihren Kanzlerkandidaten wollte die SPD eigentlich Anfang 2017 entscheiden.

Der Termin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr steht noch nicht fest. Nach Angaben des Bundeswahlleiters kommt dafür ein Termin zwischen dem 23. August und dem 22. Oktober 2017 in Frage.

„Die NRW-Wahl abzuwarten, ist absolut richtig“, zitierte die Zeitung einen hochrangigen SPD-Funktionär. „Das Ergebnis ist entscheidend für unser Abschneiden bei der Bundestagswahl.“ Sollte die NRW-Wahl verloren werden, müsse mit radikalen Personalkonsequenzen gerechnet werden. Da sei es gut, wenn noch kein Kandidat aufs Schild gehoben sei.

Trotz der schlechten Ergebnisse bei den Landtagswahlen im März hatten SPD-Spitzenpolitiker betont, dass Gabriel den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur habe.

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Platz 10: François Hollande (Frankreich)Frankreichs Präsident ergattert mit 194.000 Dollar Jahresgehalt noch geradeso einen Platz in den Top-Ten. Als Hollande im Jahr 2012 zum neuen Präsidenten gewählt wurde, kürzte er unter anderem sein eigenes Gehalt um rund 30 Prozent, um die Ausgaben des Élysée-Palastes zu senken. In Europa belegt Hollande mit seinem Jahresgehalt Platz drei. Quelle: REUTERS
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Zu den möglichen Alternativen zählt SPD-Vize Scholz, von dem am Wochenende ein Strategiepapier bekannt wurde. Darin empfiehlt der Hamburger Bürgermeister, die AfD inhaltlich zu stellen. „Wir sollten die AfD nicht dämonisieren. Solange die AfD nur rechtspopulistisch ist, sollten wir sie nicht als Nazis bezeichnen. Das macht uns unglaubwürdig“, schreibt Scholz in dem Papier, über das zuerst die ARD berichtete. Das sollte die Sozialdemokraten aber nicht davon abhalten, „offen rechtsextreme Positionen oder Personen in der AfD klar anzuprangern“.

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