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Gesundheitssystem Herkulesarbeit für Gesundheitsminister Philipp Rösler

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Der CSU-Vorsitzende Horst Quelle: dpa

Ganz anders die CSU. Deren Chef Horst Seehofer liest aus diesen Zeilen heraus, dass „bis auf Weiteres alles beim Alten bleibt“. Vergangenen Montag auf dem Parteitag in München beruhigte er seine Leute: „Die Gesundheitsprämie wird nicht kommen.“ Die Textpassage stamme schließlich von ihm. „Ich kann ja nicht das Gegenteil von dem machen, was ich 2004 gesagt habe.“ Damals trat Seehofer wegen des Streits um die Einheitsprämie als Fraktionsvize zurück. Auch die Parteistrategen der CSU frohlocken: „Was da steht, geht gar nicht gleichzeitig. Wenn Rösler das hinkriegt, darf er es gern ändern.“

Merkel traut sich nicht

Die Situation erinnert an den Herbst 2005: Auch nach der letzten Bundestagswahl konnte man sich in der Gesundheitspolitik nicht einigen. Damals stand im Koalitionsvertrag immerhin ein ehrlicher Satz: „Die Parteien haben hierzu unterschiedliche Konzepte entwickelt, die sich nicht ohne Weiteres miteinander vereinbaren lassen.“

Die Union wollte die „solidarische Gesundheitsprämie“, die SPD die „Bürgerversicherung“. Beides zusammen ist wie die Quadratur des Kreises. Als vermeintliche Lösung entstand der Gesundheitsfonds – eine überflüssige Geldverteilungsmaschine, die vor allem einen Zweck hatte: die große Koalition nicht mit leeren Händen dastehen zu lassen.

Schlagendes Argument

Sollte Rösler diese Quadratur eines komplizierten unregelmäßigen Vieleckes doch hinbekommen, bleibt den Prämiengegnern immer noch ein schlagendes Argument: „Zu teuer!“ Auf 20 bis 40 Milliarden Euro beziffern CSU-Experten die Kosten für den sozialen Ausgleich. Geringverdiener sollen aus Steuergeldern unterstützt werden.

Dem stünde nicht nur der Finanzierungsvorbehalt der Koalitionsvereinbarung entgegen, sondern auch die – ebenfalls von der FDP gewünschte – Entlastung bei der Einkommensteuer ab 2011. Die allein kostet 17 Milliarden Euro. Da müssten sich die Liberalen entscheiden, was ihnen wichtiger sei. Und das, sind sich die CSUler sicher, würde wohl das FDP-Standardthema Steuern sein.

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