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Gesundheitssystem Herkulesarbeit für Gesundheitsminister Philipp Rösler

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Widerstand kündigt auch die CDU-Arbeitnehmergruppe an. „Durch das Einfrieren des Arbeitgeberanteils entlässt man diese aus der Verpflichtung, auf Kostendämpfung zu drängen“, moniert Uwe Schummer, bisher stellvertretender Vorsitzender der Gruppe in der Fraktion. Seine Marschroute für die nächste Legislaturperiode ist klar: „Ein robuster Kampfauftrag für die Arbeitnehmergruppe.“

Ruhig im Hintergrund bleibt wie so oft die CDU-Chefin. Angela Merkel hatte auf dem Leipziger Parteitag 2003 die Gesundheitsprämie durchgesetzt. Dass es 2005 auf Bundesebene nicht für SchwarzGelb reichte, lag auch daran, ist die Kanzlerin überzeugt. SPD und CSU hatten das Konzept als „Kopfpauschale“ diffamiert. Auch CDU-Vize Jürgen Rüttgers distanzierte sich von der Prämie – und gewann 2005 die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Nun schrieb die FDP die Prämie in den Koalitionsvertrag. Scheitert Rösler an der Gesundheitsreform, sind die Liberalen schuld.

Mischform fürs Gesundheitssystem

Dass der neue FDP-Star das System bis 2013 komplett umkrempelt, ist unwahrscheinlich. Denkbar ist eine Mischform: Die Kassen erheben ihre Beiträge teils aus einer Prämie, teils einkommensabhängig. Oder der einkommensabhängige Beitrag macht weiterhin den überwiegenden Teil aus, Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen ihn sich wie gewohnt. Nur die 0,9 Prozent, die schon heute allein der Arbeitnehmer trägt, werden in eine Prämie verwandelt.

Diese wird dann je nach Finanzbedarf der einzelnen Kasse aufgestockt. Aber wäre eine solche Miniprämie ein Erfolg für Rösler? Am Tag vor seiner Amtseinführung hatte er sich noch von Herzen gefreut. Nach der Vereidigung ließ er sich von Freunden fotografieren, mal mit Frau, mal mit Schwägerin, die Ernennungsurkunde vor dem Bauch. „Das ist fast wie bei der Hochzeit“, erinnerte sich der junge Minister. Seine Frau, eine Ärztin, sah weniger glücklich aus. Sie ahnt wohl, was auf ihren Mann zukommt.

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