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Görlachs Gedanken
Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken vor der Statue von Willy Brandt. Quelle: dpa

Die SPD muss ihre Chance mutig nutzen

Im neuen SPD-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans spiegelt sich wider, wo die Basis der Demokraten in den USA schon vor vier Jahren war. Die Zeichen stehen auf Erneuerung.

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Die SPD-Basis hat ihren neuen Vorsitz gewählt und dafür die Beurteilung mangelhaft bekommen. Wie könne man nur, so die Kritik, dem unbekannten Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Vorzug vor dem erprobten Vizekanzler geben? Die gebeutelte Partei, die seit der Agenda 2010 – verabschiedet am Beginn dieses Jahrhunderts – nicht mehr recht Tritt fassen kann, würde dieser Schritt noch näher an den Rand des Abgrunds bringen. Nicht zuletzt, weil die neuen Chefs ein Ende der Großen Koalition in Auge gefasst haben.

Das Gegenteil ist richtig. Die sozialdemokratische Basis ist da, wo die Basis der Demokraten in den USA schon vor vier Jahren war. Auf den Führungsebenen der Partei herrschte der Eindruck vor, dass die Kandidatin Hillary Clinton die bessere Wahl sei. Über 1000 Superdelegierte gaben der vormaligen Außenministerin ihre Stimme, noch bevor diese zum ersten Mal offiziell im Wahlkampf den Mund aufgemacht hatte. Der eigentliche Kandidat der Herzen aber war ein anderer, Bernie Sanders.

Er verkörpert ein Programm, das man in der Mitte vielleicht als störend und ihn als Querulant empfinden mag. Aber draußen im Land sieht das anders aus: ihm hat man die nötigen Reformen zugetraut, gerade weil er nicht so formschön und etabliert sprechen konnte wie Barack Obama. Im Hinblick auf den nächsten Wahlkampf im kommenden Jahr zeichnet sich in den USA genau das ab, was die Sozialdemokraten nun mehr bereits durchlebt haben: ein Kandidat der Mitte, Joe Biden, steht gegen eine Mitte-Links Kandidatin Elisabeth Warren. Die Jungen versuchen bereits, die Alten davon zu überzeugen, nicht für Biden zu stimmen, der, obschon sympathisch (wie Obama), keinen echten Wechsel bringen werde.



Das Duo von Olaf Scholz ist in dieser Lesart Joe Biden (und sein/e noch zu benennende/r Vize). Die Parteien der großen Koalition haben sich in der Mitte bis zur Unvergleichbarkeit ineinander verwebt. Den großen Wurf für das Land traut ihnen keiner mehr zu. Die Basis der SPD hat das vor ihrer Parteispitze begriffen. Wenn die Sozialdemokratie noch einmal eine Chance haben möchte, dann muss sie sich radikal neu denken. Und das heißt auch: aus der Regierung raus und in einen kühnen Prozess hinein.

Wie soll unsere Gesellschaft einmal aussehen, wenn die Babyboomer-Generation abgedankt hat und Raum da ist (hoffentlich auch noch Zeit), Politik unter den Vorzeichen der Gegenwart zu machen? Ob Esken und Walter-Borjans in diesem Sinne Politikerneuerer sein wollen und können, steht noch nicht fest. Ihre Wahl aber bestallt sie erst einmal, alles anders zu machen als es die Partei seit einem Jahrzehnt gemacht hat. Deutschland braucht den Wandel, die SPD hat sich vor der Union kühn ins Rennen um diese Erneuerung gewagt.

Die Konservativen selbst haben in der Tat einen beachtlichen Wahlkampf zur Neubesetzung des Parteivorsitzes mit drei Personen, die unterschiedlicher nicht sein könnten, hingelegt. Aber dort kann der echte Wandel erst dann beginnen, wenn Angela Merkel nicht mehr Kanzlerin ist. Die sozialdemokratische Basis hat also ihre Parteiführung auf der Gleich in Richtung neue Wahlerfolge gesetzt. Jetzt wird es darauf ankommen, ob sie diese Chance auch mutig nutzen.

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