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Görlachs Gedanken

Die große Koalition ist schlecht für Deutschland

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Mit wem will Merkel noch koalieren?

Das Land muss wieder klar sehen: was ist Regierungshandeln, wozu wurde unsere Regierung gewählt. Dass es anders war in den vergangenen Bundestagswahlen liegt nicht an Merkel oder Gabriel, sondern an den Wählerinnen und Wählern, die ja, siehe die anderen Beispiele, diese Option als die wahrscheinlichste herbei gewählt haben. Die Deutschen lieben eben in ihrer Gesamtheit den Konsens mehr als die Konfrontation. Gleichzeitig düngen sie damit die Biotope der Verschwörungstheoretiker.

Die große Koalition war also schon vor der Flüchtlingskrise eher zum Weglaufen. Schon seit ihrer Bildung wurde spekuliert, dass SPD-Chef Gabriel seine Partei aus der Regierung und in eine Koalition mit den Grünen und den Linken führen würde. Der Traum ist bei 19 Prozent zu Ende geträumt. Die SPD hat im Moment kein Thema, welches sie selbst so durchdringen würde, dass es, wenn sie mit Wählern darüber spräche, dort verfangen würde.

"Wir können das schaffen und wir schaffen es"
"Glauben Sie denn, dass wirklich 100.000 Menschen ihre Heimat verlassen, weil es ein solches Selfie gibt?"...fragte Merkel am Mittwoch Anne Will, als das obige Foto eingeblendet wurde. Das Bild zeigt Merkel bei einem Besuch einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Berlin-Spandau am 10. September 2015. Quelle: dpa
"Sie können die Grenzen nicht schließen. (...) Wenn wir die Grenzen schließen würden - Deutschland hat 3000 Kilometer Landgrenze - dann müssten wir um diese 3000 Kilometer einen Zaun bauen."Das antwortete Angela Merkel auf Anne Wills Frage, ob Deutschland einen Aufnahmestopp brauche. 3,45 Millionen Zuschauer verfolgten am Mittwochabend das Interview. Quelle: dpa
" Ich muss ganz ehrlich sagen: Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land. Ich sage das wieder und wieder: Wir können das schaffen und wir schaffen es."Diese Worte richtete Angela Merkel an die Gegner ihrer Asylpolitik bei einem Treffen mit ihrem österreichischen Amtskollegen Werner Faymann. Das Bild zeigt beide Politiker während der Pressekonferenz am 15. September im Bundeskanzleramt. Quelle: dpa
"Auch mir hat eine Satiresendung schon einmal richtig aus der Seele gesprochen, als es dort hieß: Gott hat die FDP vielleicht nur erschaffen, um uns zu prüfen."Im Dezember 2012 scherzt Angela Merkel auf dem Bundesparteitag der CDU über die Liberalen, die damals in Umfragen weit zurück lagen. Den Delegierten gefiel das FDP-Bashing - sie klatschten begeistert. Danach stimmt Merkel die Liberalen aber wieder versöhnlich: Keine andere Koalition könne eine bessere Arbeit machen als die schwarz-gelbe, so die Bundeskanzlerin. Quelle: dpa
"Ein nüchterner Blick auf die Fakten zeigt: Diese Bundesregierung ist die erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung."Ein selbstbewusstes Fazit der vergangenen drei Regierungsjahre zog Merkel am 21. November 2012 bei der Generaldebatte im Bundestag. Ihre Begründung: Die Arbeitslosigkeit sei auf einem Rekordtief, Wehrpflicht und Praxisgebühr seien abgeschafft und die Ausgaben für Forschung und Bildung so hoch wie lange nicht mehr. Quelle: dpa
"Keine Euro-Bonds, solange ich lebe."Das versprach Angela Merkel im Juni 2012 in einer Rede vor der FDP-Fraktion. Teilnehmer der Runde berichteten dies mehreren Nachrichtenagenturen. Einige der FDP-Abgeordneten sollen der Bundeskanzlerin zugerufen haben: "Wir wünschen Ihnen ein langes Leben!" Quelle: dpa
"Fukushima hat meine Haltung zur Kernenergie verändert."2010 wollte Angela Merkel noch die Laufwerkszeiten von Atomkraftwerken verlängern. Am 9. Juni 2011 bewegte sie die Nuklearkatastrophe von Fukushima zum Umdenken. Quelle: dpa

Mit der Erzählung, dass die Union alle Themen klaue, die SPD arbeite und Merkel auf dem Sonnendeck die Erfolge einheimse, hat sich die SPD viel zu lang selbst belogen. Denn das war gemeinhin die Botschaft, die sich nach dem Ausscheiden aus der Regierung 2009 verbreitete. Warum dann aber 2013 wieder mit der Union in die nächste große Koalition, wo sie doch angeblich die Sozialdemokraten alles gekostet habe? Daraus wird niemand schlau.

Der Union blüht ein ähnliches Schicksal, wenn Angela Merkel einmal nicht mehr CDU-Chefin und Bundeskanzlerin sein wird. Stand heute wird Frau Merkel zwar die Bundestagswahl 2017 gewinnen. Mit wem will sie dann denn regieren? Den Grünen? Je nachdem wie es dann insgesamt aussieht - werden Linke und AfD im Bundestag sein? welches Ergebnis holt die Union? - kann es sein, dass es nur mit Grünen und FDP reicht. Dann wird die Kanzlerin doch eigentlich viel lieber mit der SPD weitermachen wollen.

Es heißt immer, dass Sozialdemokraten nicht um jeden Preis regieren wollen. Für die Demokratie in Deutschland wäre es dann mehr als wünschenswert, die Sozialdemokraten verabschiedeten sich in die Opposition.

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