Griechenland und die Schulden: Deutschland sitzt im Glashaus

In der Debatte um Griechenland findet sind besonders die Deutschen der Meinung, die Griechen seien selbst schuld. Dabei wird eines vergessen: Mehrmals im 20. Jahrhundert hat Deutschland von Schuldennachlässen profitiert.

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Selten war Deutschland so mit sich im Reinen wie in diesen Tagen. Die Griechen seien faul, korrupt, an ihrer misslichen Lage selber schuld, und auf keinen Fall dürfe man nachgeben. Und wenn sie nicht zahlen, dann raus mit ihnen aus dem Euro, am besten zugleich mit allen anderen Wackelkandidaten. Zurück zur D-Mark, die war eine Hartwährung, ein Stück deutscher Identität, ein Spiegelbild unseres Fleißes und unserer Disziplin. Wer mithalten kann, ist gerne eingeladen mitzumachen, die anderen sollen wegbleiben. Deutschland ist nichts für Weicheier, in Währungsfragen schon gar nicht.

Man mag viel über Nutz und Frommen einer Hartwährung sagen, ebenso über das Spektakel einer griechischen Linksregierung, die mit Volksfronttaktiken ihr krisengeschütteltes Land geradewegs in Richtung Argentinien zu führen scheint, wenn nicht Venezuela.

Dennoch beruht der deutsche Währungsstolz auf einem historischen Gedächtnisverlust: Deutschlands eigene finanzielle Gesundung nach dem Zweiten Weltkrieg und die Stabilität der Deutschen Mark waren selbst im Kern  das Ergebnis eines massiven Schuldenschnitts. Ohne die Streichung und Streckung von Schulden in ungeheurer Höhe wäre das Wirtschaftswunder kaum möglich gewesen.

Albrecht Ritschl lehrt Wirtschaftsgeschichte an der London School of Economics, ist Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und gegenwärtig dort Sprecher einer Historikerkommission.

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Deutschland konnte in den Fünfzigerjahren mit einer Kombination hoher Zuwachsraten in Produktion, Einkommen und Beschäftigung glänzen, hatte aber dennoch keine Inflation und fast ausgeglichene öffentliche Haushalte. Möglich war das aber nur, weil die Staatsschulden durch Schuldenschnitte auf weniger als 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gedrückt worden waren.

So blieb Geld in der Kasse, um ab den späten Fünfzigern bei ausgeglichenem Haushalt die Dynamisierung der Altersrente voranzutreiben, den Ausbau der Krankenversicherung, die Absenkung des Rentenalters, die Senkung der Wochenarbeitszeit, und ganz nebenbei noch wieder aufzurüsten, mit einer Armee, deren hoher Ausrüstungsstand dem heutigen Betrachter die Sprache verschlägt.

So macht der Bund Schulden

Die Haushaltsreferate der einzelnen Bundesministerien planen ihre Haushalte für die folgenden Jahre, der Finanzminister trägt die Vorhaben zusammen. Die Bundesregierung beschließt im Kabinett den Haushalt für den Bund – in der Regel im Sommer für das jeweilige folgende Jahr.

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Mittlerweile müssen die nationalen Haushalte auch bei der EU-Kommission vorgelegt werden. Die Behörde in Brüssel prüft im Herbst, ob etwa die Höhe vorgesehener Schulden den Regeln der Europäischen Union entspricht.

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Das Parlament hat die Hoheit: Der Bundestag beschließt endgültig über den Haushalt des Bundes. Übersteigen die von den Parlamentarieren beschlossenen Ausgaben die erwarteten Einnahmen, müssen zusätzliche Schulden gemacht werden („Netto-Neuverschuldung“).

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Seitdem Finanzminister Wolfgang Schäuble 2014 die „Schwarze Null“ durchgebracht hat, spart sich der Bund die Netto-Neuverschuldung. Neue Kreditpapiere bringt der Bund trotzdem auf den Markt– um alte Kredite abzulösen.

Zur Fälligkeit muss der Staat den Nennwert begebener Anleihen und Geldmarktpapiere inklusive Kuponverzinsung an die Investoren zurückzahlen. Das Geld dafür beschafft er sich, indem er kurz vorher neue Anleihen begibt. An welchem Tag welche Bundeswertpapiere begeben werden legt die Finanzagentur – der oberste Schuldenmanager des Bundes – jeweils im Dezember für das Folgejahr fest.

Im Juni 2015 teilte die Finanzagentur mit, dass angesichts der guten Kassenlage des Bundes in den folgenden Monaten insgesamt fünf Milliarden Euro weniger Anleihen begeben werden müssten.

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„Ja, der Bund zahlt das Geld für Zinsen und Tilgung an die Käufer von Anleihen immer fristgerecht zurück“, sagt Jörg Müller von der Deutschen Finanzagentur. Die Regierung könne kurzfristig eingreifen, ist seit Jahren liquide und werde von allen drei Rating-Agenturen regelmäßig mit einem „Triple A“ (AAA)-Status ausgezeichnet.

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Neben Standard & Poor's geben regelmäßig Moody's und Fitch Urteile über Deutschlands Kreditwürdigkeit ab. Wegen des Top-Ratings ist der deutsche Staat so beliebt im Geschäft mit Bundesanleihen. Nachdem das Finanzministerium entschieden hat, welche Anleihen-Art er genau begeben will, wird die Deutsche Finanzagentur tätig. Sie berät das Finanzministerium, wie es die Anleihen möglichst günstig und gleichzeitig kurzfristig auf dem Markt anbieten kann.

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Jens Weidmann ist der Präsident der Bundesbank, die in Schritt 3 des Schuldenmachens ein ausführendes Organ ist. Die Bundesbank organisiert gemeinsam mit der Finanzagentur die Bieterauktionen für die begebenen Schuldtitel.

Die Auktionen finden in der Regel zwei Mal die Woche statt. Montags werden kurzlaufende Geldmarktpapiere mit Laufzeiten von sechs oder zwölf Monaten, mittwochs Anleihen mit Laufzeit von zwei, fünf, zehn oder 30 Jahren versteigert.

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Und weil die Auslandsverschuldung bis auf geringfügige Beträge zusammengestrichen worden war, blieben reichlich Devisen übrig, um über die Jahre ein neues, riesiges Auslandsvermögen aufzubauen und nebenbei noch den tatkräftig den Aufbau der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft mitzufinanzieren.

Hier geht es nicht um Kleinbeträge. Am Ende des Dritten Reichs lag die ausgewiesene Staatsschuld bei knapp dem Vierfachen der deutschen Wirtschaftsleistung im letzten Vorkriegsjahr. Die Währungsreform von 1948 strich diese Schulden erbarmungslos auf einen Restbetrag zusammen. Die umgestellte öffentliche Schuld am Anfang der Fünfzigerjahre betrug noch etwa 18 Milliarden D-Mark, ein Schuldenschnitt von über 95 Prozent.