Miersch spricht sich gegen vorübergehende Eintritte in SPD aus

Parteimitglied für einen Tag: Um an mehr Nein-Stimmen bei der Abstimmung über Koalitionsverhandlungen zu sammeln, trommeln die Jusos neue Mitglieder zusammen. Das ist alteingesessenen Mitgliedern ein Dorn im Auge.

Mit dem Eintritt in die Partei erhalten Mitglieder das rote SPD-Parteibuch. Die Jusos in NRW werben um Neu-Mitglieder, die gegen die Großen Koalition stimmen.

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Berlin Der Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, hat sich gegen Parteieintritte nur zum Zweck der Teilnahme am Mitgliederentscheid über eine Große Koalition ausgesprochen. „Probleme habe ich, wenn suggeriert wird: Tretet ein, und dann könnt ihr auch abstimmen, und dann könnt ihr wieder austreten“, sagte Miersch am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. „Parteimitgliedschaft heißt, sich zu Grundwerten zu bekennen, und das ist entscheidend.“ Über einzelne Neueintritte müsse nun an der SPD-Basis entschieden werden. „Die Ortsvereine sind letztlich in der Lage zu sagen: Ja oder Nein.“

Kommt ein Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD zustande, würden die mehr als 440.000 SPD-Mitglieder darüber noch abstimmen - sie haben damit das letzte Wort. Nach dem knappen Ja der SPD für Koalitionsverhandlungen mit der Union am Sonntag trommeln vor allem linke Sozialdemokraten und Jusos um neue Mitglieder und ein Nein der Basis zum nächsten Regierungsbündnis unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU). In einzelnen Bundesländern hatte die SPD bereits zu Wochenbeginn etliche Neueintritte verzeichnet.