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Große Koalition „Passt scho. Passt scho“ – So erklären die Parteichefs den Koalitionsvertrag

Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD haben vor der Presse den Koalitionsvertrag kommentiert. Kanzlerin Merkel will jetzt für das Werk werben.

GroKo: Martin Schulz und Angela Merkel erklären Koalitionsvertrag Quelle: dpa

CDU-Chefin Angela Merkel

Die Kanzlerin hat den mit SPD und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag als gute Grundlage für eine stabile Bundesregierung gewürdigt. Die Anstrengungen bei den Verhandlungen der vergangenen Wochen hätten sich gelohnt, sagte sie nachdem die mehr als 90 Unterhändler von CDU, CSU und SPD dem Vertragswerk in Berlin zugestimmt hatten. Nun gelte es, um Zustimmung zum Koalitionsvertrag zu werben.

Merkel räumte ein, dass die Abgabe des Bundesfinanzministeriums an die SPD vielen CDU-Mitgliedern schwer fällt.

Es gebe eine Vielzahl konkreter Maßnahmen und Zeitpläne, anhand derer überprüft werden könne, ob die Regierung ihre Ziele auch umsetze, so Merkel. In vielen Bereichen wie Bildung, Forschung und Digitalisierung seien große Maßnahmenpakete geschnürt worden. Man sei um Balance bemüht gewesen, gerecht zu verteilen und solide zu wirtschaften. Gerade in sozialen Bereichen soll Menschen mehr Sicherheit gegeben werden.

SPD-Chef Martin Schulz

SPD-Chef Martin Schulz lobte die schnellen Koalitionsverhandlungen, die nach seinem Kenntnisstand die kürzesten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gewesen seien. Er verwies darauf, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarten Erhöhungen des Bafög und eine Mindestvergütung für Auszubildende eine zentrale Forderungen der Jusos gewesen seien.

Die Jusos sind gegen eine Neuauflage der großen Koalition. Die Mitglieder der SPD dürfen über die Annahme des Koalitionsvertrags abstimmen und die Parteiführung ist an das Votum gebunden.

Der Vertrag über die neue große Koalition trägt Schulz’ Ansicht „in einem großen Maße sozialdemokratische Handschrift“. Der Vertrag sei „stark von uns beeinflusst worden.“

CSU-Chef Horst Seehofer

Der CSU-Chef sagte, dass er mit dem Ergebnis zufrieden sei – wie auch bereits mit dem Sondierungsergebnis. „Wir haben eine ganze Menge Gutes für die Leute in diesem Land vor“. Spaltung und Polarisierung solle verhindert werden. Wörtlich fügte er an: „Wenn wir in Bayern mit einer Sache zufrieden sind, pflegen wir zu sagen: Passt scho. Passt scho.“

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