Berlin Die AfD hat in der umweltpolitischen Grundsatzdebatte im Bundestag den Klimawandel bestritten und ein Ende der Energiewende verlangt. „Die AfD sagt hier und heute der Irrlehre des von Menschen gemachten Klimawandels den Kampf an“, sagte ihr Umweltpolitiker Karsten Hilse am Freitag: „Wir wollen den Ausstieg aus allen diesbezüglichen nationalen und internationalen Verträgen und Gremien.“ Es gebe keine Beweise für den Klimawandel. Studien gäben nur wieder, was die Aufraggeber wollten. Auch der Umstieg auf erneuerbare Energien sei daher falsch. Die AfD sage auch der Energiewende den Kampf an.
Die falsche Politik der Luftreinhaltung in Deutschland werde das erste Ziel der AfD sein, sagte Hilse: „Wir werden mit der Bekämpfung der nur ideologisch begründeten Stickoxid- und Feinstaubwerte begründeten Grenzwerte beginnen, die nichts weiter zum Ziel haben, als die Enteignung von Millionen von Autofahrern.“
Die Rede löste im Bundestag Empörung und auch Gelächter aus. Der durch den Menschen ausgelöste Klimawandel ist von einem UN-Expertengremium und der weit überwiegenden Mehrheit der Wissenschaft festgestellt worden. Im Pariser Klimaabkommen hat sich die Weltgemeinschaft auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt, um den Anstieg der Erwärmung auf deutlich unter zwei Grad gegenüber der vorindustriellen Zeit zu begrenzen.
Feinstaub oder auch Stickoxide, wie Diesel-Fahrzeuge sie produzieren, gelten auch schon in Konzentrationen unter den bestehenden Grenzwerten als Auslöser für eine Vielzahl von Krankheiten und vorzeitige Todesfälle.
