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Grundversorgung Neuer Städtebund-Chef fordert „digitale Gesellschaft“

Glasfaserausbau statt Straßenerhaltung? Für den künftigen Vorsitzenden des Deutschen Städte- und Gemeindebundes gehört auch die Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen zur Grundversorgung.

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Der Bürgermeister von Abensberg, Uwe Brandl (CSU), wird im Januar Vorsitzender des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Quelle: dpa

Abensberg Behörden, Unternehmen, Schulen – der neue Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Uwe Brandl, will die Digitalisierung vorantreiben. Dafür müssten gegebenenfalls andere Themen zurückstehen, sagte der 58-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. Brandl ist Bürgermeister der niederbayerischen Stadt Abensberg und tritt zum 1. Januar 2018 sein neues Amt an.

„Wir brauchen Breitbandausbau, wir brauchen Glasfasertechnik“, sagte Brandl. Dafür will er sich auch bei Koalitionsverhandlungen einsetzen, denn in der Regel würden ab einer bestimmten Verhandlungsphase auch Vertreter der Spitzenverbände einbezogen. Er fände es gut, „wenn man sich dazu durchringt, im Telekommunikationsgesetz festzuschreiben, dass Breitbandversorgung eine Grundversorgung der Bevölkerung ist“. Im Gegenzug beispielsweise bei der Instandsetzung von Straßen das Tempo zu drosseln, sei natürlich mit Risiken verbunden, sagte Brandl. „Da abzuwägen und das richtige Mittelmaß zu finden, ist wichtig.“

Der promovierte Jurist Brandl ist seit 1993 Bürgermeister der 14.500-Einwohner-Stadt Abensberg in der Nähe von Regensburg. 2003 wurde er zum Präsidenten des Bayerischen Gemeindetags sowie zum Vizepräsidenten des Deutschen Städte- und Gemeindebunds gewählt.

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