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Hamburger Hafen Ringen um Elbvertiefung geht in die nächste Runde

Quelle: dpa

Kommt die Elbvertiefung noch in diesem Jahr? Die Chancen dazu sind drastisch gestiegen. Der Senat hat endlich die Pläne für die Elbvertiefung nachgebessert. Doch die Umweltverbände könnten den Baubeginn weiter verzögern.

In Hamburg schreiten die Pläne für einen Baubeginn der Elbvertiefung voran. Der Senat hat ein entsprechendes Planfeststellungsverfahren fertiggestellt, dass nun zügig umgesetzt werden könnte. Damit steigen die Chancen, dass die Baumaßnahmen doch noch in diesem Jahr beginnen könnten.

Die nun vorliegenden Pläne sind eine Reaktion auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Februar letzten Jahres. Das Gericht hatte die Elbvertiefung grundsätzlich als rechtmäßig anerkannt, forderte aber die Stadt zu einigen Nachbesserungsmaßnahmen auf. Unter anderem sah das Gericht die von der Stadt geplanten Maßnahmen zum Schutz des Schierlings-Wasserfenchels als nicht ausreichend an. Die Stadt musste daher neue Flächen schaffen, auf denen die Wasserpflanze künftig wachsen könnte. Die Stadt will dazu zwei Flächen auf der Billwerder Insel nutzen und die Wasserwege so umbauen, dass auch die beiden Flächen von Ebbe und Flut betroffen sind.
„Damit dürften sich die bisherigen Bedenken des Bundesverwaltungsgerichts demnächst erledigt haben. Ich bin zuversichtlich, dass wir das Projekt in naher Zukunft umsetzen können“, erklärte Wirtschaftssenator Horch. Die Pläne sollen in zwei Wochen ausliegen. Danach könnten Umweltverbände erneut zu den Plänen Stellung nehmen und im Zweifelsfall erneut vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen die Pläne klagen.
Die Angst bei Politikern und Unternehmer ist deshalb groß, dass die Elbvertiefung durch weitere juristische Verfahren blockiert und verzögert werden könnte. In der Vergangenheit hatten die Umweltverbände - ein Bündnis aus BUND, Nabu und WWF - jede rechtliche Möglichkeit ausgeschöpft. Die Verbände fürchten, dass die Pläne veraltet und ungenau sind. Die Wasserstände könnten sich zwei- bis dreimal stärker erhöhen als bisher prognostiziert. Das könnte gewaltige Auswirkungen auf das Ökosystem der Elbe haben. "Wir machen uns große Sorgen um die Entwicklung der Tideelbe", teilten die Verbände in einer gemeinsamen Erklärung mit.

Politik und Wirtschaft drängen deshalb nun auf schnelle Entscheidungen. „Es ist gut, dass die Planungen ein Jahr nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nun endlich abgeschlossen sind. Die Unterlagen müssen nun zügig ausgelegt werden“, erklärte dazu FDP-Politiker Michael Kruse. „Auch die Umweltverbände sollten nun ihre Blockadehaltung aufgeben, damit einem zügigen Beginn der Maßnahmen nichts mehr im Wege steht.“

Die Hamburger Hafen- und Schifffahrtsunternehmen warten sehnlichst auf einen Beginn der Baumaßnahmen. Der Hamburger Hafen benötigt dringend eine breitere und tiefere Fahrtrinne, um die immer größeren Containerschiffe schnell und effektiv abfertigen zu können. Angela Titzrath, Vorstandsvorsitzende des größten Hafenunternehmens HHLA, erklärte kürzlich: "Wenn ich einen Wunsch frei habe, dann ist es ein Bagger, der in der Elbe gräbt", sagte die Chefin des Hafenkonzerns."

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