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Handelskonflikt Altmaier drängt auf zügige Einigung mit den USA

Der Bundeswirtschaftsminister betonte, der Abbau von Handelsbeschränkungen müsse gemeinsames Ziel sein. Der Freihandel gerate zusehends unter Druck.

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Innsbruck/Wien Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hofft auf eine rasche Einigung im Handelskonflikt zwischen der EU und den USA. „Wir haben ein großes Interesse an einer zügigen Umsetzung der gemeinsamen Erklärung von Präsident Juncker und Präsident Trump“, sagte Altmaier nach Angaben seines Ministeriums vor einem informellen Treffen der EU-Handelsminister in Innsbruck. „Zölle und Handelsbeschränkungen abbauen und nicht erhöhen muss das Ziel sein.“

US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatten sich vor gut zwei Monaten darauf verständigt, auf angedrohte Zölle und Zollerhöhungen auf Importgüter aus der jeweils anderen Region vorerst zu verzichten und stattdessen zu versuchen, die Differenzen in Handelsgesprächen beizulegen.

„Der freie Handel gerät immer mehr unter Druck“, beklagte Altmaier. Die wachsenden Abschottungstendenzen bildeten eine Gefahr für den Wohlstand im Lande. „Die EU muss geschlossen ihre Interessen verteidigen.“

Bei ihrem Treffen in Österreich wollen die Minister ihr weiteres Vorgehen bei diesem Thema besprechen. Daneben stehen nach Angaben des deutschen Ministers jüngst abgeschlossene und laufende Freihandelsabkommen mit anderen Ländern auf der Agenda, wie die zwischen der EU und Japan, dem bald eine ähnliche Vereinbarung der EU mit Singapur folgen soll.

Die EU setze damit ein klares Signal für einen regelgebundenen Handel, für offene Märkte und ihr Engagement gerade in besonders wachstumsstarken Regionen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass freier und fairer Handel zum Vorteil aller Beteiligter ist“, sagte Altmaier. Daneben wollen die EU-Minister über die Modernisierung der Welthandelsorganisation (WTO) sprechen.

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