Hans-Peter Bartels Wehrbeauftragter fordert europäischen Rüstungsgipfel

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD). Quelle: dpa

Wegen „transatlantischer Entfremdung“ sollte die EU eigene Industrieprojekte ausbauen, empfiehlt der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, in einem Gastbeitrag für die WirtschaftsWoche.

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Angesichts der anhaltenden Spannungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten fordert Hans-Peter Bartels, SPD-Verteidigungsexperte und Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages eine Kehrtwende in der Rüstungspolitik. „Um sich international zu behaupten braucht Europa eine gemeinsame Rüstungsindustrie“ schreibt Bartels in einem Gastbeitrag für die Wirtschaftswoche. Das sei auch angesichts der „transatlantischen Entfremdung“ geboten. „Wer mehr Europa in der Verteidigung will, sollte sich nicht scheuen, in diesem Sektor auch eine bewusste europäische Industriepolitik zu machen“.

Bisher sei die europäische Rüstungsindustrie sehr „kleinteilig national“ organisiert. Nötig sei eine „supranationale Industriestruktur, „nicht drei europäische Kampfflugzeugmuster, 20 Panzertypen und fünf verschiedene Boden-Luft-Raketen“. Das bisherige Verfahren garantiere „weder schnelle Lieferung noch günstige Preise noch sorgenfreie Qualitätsabnahme“ schreibt Bartels. Auch auf nationaler Ebene sei die Bundesregierung die Konsolidierung der Branche „überfällig“. Um sie voranzutreiben, solle die Regierung zeitnah zu einem Rüstungsgipfel einladen.

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