Hartz IV Endstation Ein-Euro-Job

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Ein-Euro-Jobber sind keine Arbeitnehmer

Für die Betroffenen sind Ein-Euro-Jobs auch so vielfach mit Nachteilen verbunden. Zum einen können die Erwerbslosen auch gegen ihren Willen zu den Tätigkeiten verpflichtet werden. Wer sich weigert, einen Ein-Euro-Job zu übernehmen, muss mit Sanktionen rechnen – dann wird die Grundsicherung entweder gekürzt oder ganz gestrichen. Auch erhalten die Erwerbslosen in den Maßnahmen keinen Arbeitsvertrag, das heißt, sie gelten auch nicht als Arbeitnehmer im arbeitsrechtlichen Sinne, was wiederum Auswirkungen auf ihre Rechte und Pflichten hat. Und sie erwerben keine Ansprüche in der Renten-, Kranken- oder Arbeitslosenversicherung, obwohl sie ja einer Arbeit nachgehen.

Dagegen sind Erwerbslose in solchen Maßnahmen vielfach fast in Vollzeit tätig: Im Schnitt arbeiten sie rund 30 Wochenstunden in befristeten Verträgen. Mitunter kommt es auch vor, dass Ein-Euro-Jobber wie Vollzeitkräfte eingesetzt werden – dann aber ist es für sie noch schwerer, sich um die Rückkehr in den ersten Arbeitsmarkt zu bemühen. Und grundsätzlich darf der Einsatz als Ein-Euro-Jobber nur das letzte Mittel der Wahl sein. Vorher müssen andere Bemühungen wie Weiterbildungen und Qualifizierungsmaßnahmen erfolgen.

Der Druck auf Langzeitarbeitslose war zuletzt auch bei der Ausnahme vom Mindestlohn verschärft worden. Arbeitgeber dürfen bei ihnen maximal sechs Monate lang den Mindestlohn unterlaufen. Faktisch wird das aber kaum genutzt, wie erst kürzlich bekannt wurde. 2015 stellten die Arbeitsagenturen und Jobcenter gerade einmal 1.990 Bescheinigungen über die Ausnahme beim Mindestlohn aus – das sind nicht einmal 0,3 Prozent der Zielgruppe.

Die Arbeitgeber benötigen diese Dokumente, um bei einer Zollkontrolle belegen zu können, dass sie legal eine Ausnahme vom Mindestlohn machen. Am häufigsten finden Langzeitarbeitslose übrigens über den sogenannten Eingliederungszuschuss zurück in einen Job: Bei dieser Maßnahme übernimmt die Agentur für Arbeit für maximal ein Jahr die Hälfte der Personalkosten. Das macht es wirtschaftlich attraktiv, einen Langzeitarbeitslosen einzustellen.

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