Kauder will Strafe für soziale Netzwerke

Volker Kauder will gegen Hetze im Netz vorgehen. Sollten etwa Facebook und Twitter weiter tatenlos zusehen, wie Bürger im Netz verunglimpft werden, will er den Internetriesen ein saftiges Bußgeld aufbrummen.

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU): Wenn die Internetriesen sich nicht aktiv gegen die Hetze im Netz stellen würden, müssten sie künftig mit empfindlichen Geldstrafen rechnen.

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Berlin Unions-Fraktionschef Volker Kauder will die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter notfalls mit Bußgeldern zur konsequenteren Löschung rechtswidriger Inhalte bewegen. Denkbar seien Strafen bis zu 50.000 Euro, falls anstößige Inhalte nicht innerhalb einer Woche gelöscht würden, sagte Kauder dem „Spiegel“. „Die Zeit der runden Tische ist vorbei. Meine Geduld ist zu Ende.“

Im Kampf gegen Hasskommentare im Netz hatte sich eine im September 2015 gegründete Task Force mit den Internet-Unternehmen darauf geeinigt, dass gemeldete und strafbare Beiträge innerhalb von 24 Stunden entfernt werden sollten. Bundesjustizminister Heiko Maas hatte allerdings kürzlich kritisiert, dass die Vereinbarung unzureichend umgesetzt werde.

Kauder forderte die Internet-Unternehmen zum Umdenken auf: „Ansonsten hätte ich noch einen weiteren Vorschlag: Auf Zigarettenschachteln wird darauf hingewiesen, dass Rauchen tödlich sein kann. Warum sollte man die Anbieter nicht verpflichten, ihre Seiten mit einem Warnhinweis zu versehen: „Wer hier kommuniziert, muss damit rechnen, ohne Folgen verunglimpft zu werden?“, sagte der CDU-Politiker.