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Heiko Maas Justizminister warnt vor Generalverdacht gegen Ostdeutsche

Bundesjustizminister Heiko Maas hat die Ostdeutschen gegen den Vorwurf der Fremdfeindlichkeit in Schutz genommen. Fremdenfeindlichkeit sein in Teilen von Deutschland immer latent vorhanden gewesen.

Heiko Maas: Justizminister warnt vor Generalverdacht gegen Ostdeutsche Quelle: dpa

Justizminister Heiko Maas hat die Ostdeutschen gegen den pauschalen Vorwurf der Fremdfeindlichkeit in Schutz genommen. „Ich glaube nicht, dass Deutschland ein gespaltenes Land ist. Wir sollten auch nicht ganz Ostdeutschland unter den Generalverdacht der Fremdenfeindlichkeit stellen“, sagte der SPD-Politiker dem „Handelsblatt“. Er sei absolut sicher, dass auch die Mehrheit der Menschen im Osten froh über die Errungenschaften der deutschen Einheit sei.

Maas vertrat die Ansicht, dass Fremdenfeindlichkeit in Teilen Deutschlands schon immer latent vorhanden gewesen sei. „Klar ist aber: Hetze und Hass kommen jetzt viel stärker zum Ausdruck.“ Das habe auch mit den sozialen Netzwerken zu tun. Der Verbalradikalismus habe dramatische Folgen. „Denn: Die Hetze endet nicht im Netz, sie ist oft eine Vorstufe zu körperlicher Gewalt.“

Insbesondere in Ostdeutschland seien deutlichere Strukturen im rechtsextremen Milieu festzustellen. Das zeige sich in der steigenden Zahl der Gewalttaten. „Und wir sehen das auch bei Versuchen, Andersdenkende einschüchtern zu wollen“, sagte Maas. Das gebe es aber auch in Westdeutschland. Grundsätzlich gelte: „Wir dürfen nicht zulassen, dass es Rechtsextremen gelingt, ein gesellschaftliches Klima der Angst zu erzeugen - weder im Osten noch im Westen.“

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