Berlin Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr kräftig angehoben. Die deutsche Wirtschaft werde 2016 um 1,9 Prozent wachsen, heißt es im Herbstgutachten, das die fünf Institute am Donnerstag veröffentlichten. Bislang waren sie von 1,6 Prozent Wachstum ausgegangen.
Getragen werde der „moderate Aufschwung“ in diesem Jahr vom stabilen Arbeitsmarkt und dem kräftigen Konsum, heißt es in dem Gutachten weiter. Die Arbeitslosenquote dürfte im kommenden Jahr auf ihrem historischen Tief von 6,1 Prozent verharren. Die Zunahme des Bruttoinlandsprodukts schätzen die Forscher im Jahr 2017 aber nur noch auf 1,4 Prozent.
Risiken für die deutsche Konjunktur bestünden vor allem in „gesellschaftlichen Strömungen“, die die Integration der Weltwirtschaft in Frage stellen, erklärten die Ökonomen. Das Gutachten nennt die Entscheidung der Briten, aus der Europäischen Union auszutreten, und die auch andernorts wachsende Skepsis gegenüber internationaler wirtschaftlicher Zusammenarbeit.
Die führenden Institute fordern die Bundesregierung zu einem wirtschaftspolitischen Kurswechsel auf. „Die Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre war in erster Linie auf Umverteilung ausgerichtet“, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Herbstgutachten. „Zukunftsorientierte Maßnahmen wurden vernachlässigt, sind aber dringend erforderlich, steht Deutschland doch vor den besonderen Herausforderungen der Alterung der Bevölkerung und der hohen Zuwanderung.“ Die Gutachter sehen „erhebliche Defizite in den Bereichen Infrastruktur, Bildung und Forschung sowie bei der Unternehmensdynamik“. Auch sei die Abgabenbelastung der Arbeitnehmer hoch. Durch die Flüchtlingsmigration verschärften sich die Defizite insbesondere im Bereich der Bildung noch.
Die Institute plädieren deshalb für eine neue Wirtschaftspolitik. „Die Wachstumsperspektiven sollten durch zusätzliche investive Ausgaben insbesondere für Bildung und Forschung sowie eine anreizfreundlichere Struktur des Steuersystems verbessert werden“, erklärten die Institute. Auch müsse das Rentensystem „demografisch wetterfester“ gemacht werden – etwas durch eine verlängerte Lebensarbeitszeit. Die Rente mit 63 und die Ausweitung der Mütterrente wirkten hier kontraproduktiv.
Der Staat hat den Prognosen zufolge Spielraum für wachstumsfreundliche Investitionen. In diesem Jahr dürfte er einen Überschuss von etwa 20 Milliarden Euro erzielen, 2017 und 2018 von 15 Milliarden Euro. Um Investitionen zu stemmen, müsse der Staat aber auch den Rotstift bei Subventionen und Steuervergünstigungen ansetzen.
