Magdeburg Bei der geplanten besseren Vernetzung der Länderpolizeien hat der Chef der Innenministerkonferenz, Holger Stahlknecht (CDU), zu Eile aufgerufen. Mit dem Start der neuen Bundesregierung müsse das Thema schnell angegangen werden, sagte der sachsen-anhaltische Innenminister der Deutschen Presse-Agentur. „Uns läuft die Zeit weg.“ Die neue schwarz-rote Bundesregierung plant, einen gemeinsamen Investitionsfonds für ein einheitliches Polizei-Netz zu schaffen. Der Aufbau sei eine Mammutaufgabe, die mehrere Jahre in Anspruch nehme, sagte Stahlknecht. Er will ihn in seinem Jahr als IMK-Chef vorantreiben.
Einen gemeinsamen Finanztopf für die Polizei-IT hatte Stahlknecht bereits in der Vergangenheit gefordert. Das gemeinsame Netz dürfe nicht an der Finanzkraft einzelner Länder scheitern. Hintergrund ist, dass die Länder mit eigenen Systemen arbeiten, die untereinander größtenteils nicht kompatibel sind. Das erschwert den Austausch. Das sorgte vor allem nach dem Berliner Weihnachtsmarkt-Attentat immer wieder für Diskussionen und Handlungsdruck.
