Berlin Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zeigt sich offen für Gespräche über eine Abschaffung von Hartz IV und die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens.
„Das ist eine notwendige Debatte, die wir führen werden“, sagte der SPD-Politiker der Bild-Zeitung (Mittwoch). „Ich setze dabei auf konkrete und machbare Lösungen, die der Lebensrealität der Menschen entsprechen.“
Die Debatte war von Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) angestoßen worden. Er hatte ein „solidarisches Grundeinkommen“ für Langzeitarbeitslose gefordert, die dafür im kommunalen Bereich beschäftigt werden sollen.
Aus Sicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer könnte am Ende eines solchen Prozesses „das Ende von Hartz IV stehen“. Von Arbeitgeberseite wurde der Vorstoß bereits als Irrweg zurückgewiesen.
