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Illegale Abschalteinrichtungen Bundesverkehrsminister Scheuer zitiert Daimler-Chef wegen Dieselrückruf nach Berlin

Auch Daimler soll bei der Abgasreinigung manipuliert haben. Der Autobauer widerspricht und will das notfalls vor Gericht klären lassen.

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Diesel Skandal: Andreas Scheuer zitiert Dieter Zetsche nach Berlin Quelle: AP

Frankfurt/Berlin Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat wegen der vermuteten illegalen Abschalteinrichtung beim Diesel-Transporter Mercedes Vito Daimler-Chef Dieter Zetsche für kommenden Montag nach Berlin beordert. Eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht. Er habe sein Kommen auch zugesagt. Ein Daimler-Sprecher wollte sich zu dem Termin nicht äußern.

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Autobauer nach einer längeren Untersuchung des Falls in dieser Woche zum Rückruf von weltweit rund 4.900 Fahrzeugen des Modells Vito mit Diesel-Motor der Abgasnorm Euro 6 verpflichtet. Grund ist laut KBA eine unzulässige Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung, durch die es zu erhöhten Stickoxid-Emissionen (NOx) kommt.

Daimler ist zu dem Rückruf, bei dem ein Software-Update für die Motorsteuerung vorgenommen werden soll, bereit. Die genaue Zahl der betroffenen Vito-Fahrzeuge sei noch nicht geklärt, sagte ein Sprecher. Doch der Stuttgarter Konzern kündigte Widerspruch gegen die Feststellung des KBA an, es handele sich um eine unzulässige Abschalteinrichtung. Notfalls will der Autobauer das vor Gericht klären lassen.

Der Verkehrsminister hatte dem Spiegel gesagt, er habe das KBA angewiesen, weiteren Verdachtsfällen bei Mercedes „unverzüglich“ nachzugehen. „Ich erwarte, dass Mercedes seinen Kunden gegenüber Klarheit schafft“, zitierte ihn das Magazin.

Daimler hatte nach Ausbruch des Dieselskandals bei Volkswagen im September 2015 lange Zeit betont, die Abgasreinigung nicht durch eine Abschalteinrichtung manipuliert zu haben. Schon länger wiederholt der Konzern diese Aussage nicht, denn in Deutschland und den USA laufen noch Ermittlungen zu möglichen Gesetzesverstößen.

VW hatte zugegeben, konzernweit elf Millionen Autos so programmiert zu haben, dass die Abgasreinigung nur auf dem Prüfstand, nicht aber auf der Straße ordnungsgemäß funktioniert. Während in den USA dies als Rechtsverstoß bei VW mit Milliarden-Bußgeld geahndet wurde, ist in Deutschland die Frage noch nicht geklärt. Die Staatsanwaltschaften in Braunschweig, Stuttgart und München ermitteln noch, ob sich Verantwortliche bei VW, Audi, Porsche, Daimler und seit kurzem auch bei BMW des Betruges schuldig machten.

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