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Infrastrukturabgabe ab 2016 Dobrindt verteidigt seine Maut-Pläne

Es hagelt Kritik für die Maut-Pläne von Alexander Dobrindt (CSU). Doch der hält dagegen: "Man kann den Eindruck bekommen, als würde die Einführung einer Vignette die Gesellschaft überfordern."

Minister Alexander Dobrindt muss einiges an Kritik für seine Maut-Pläne einstecken. Quelle: REUTERS

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wehrt sich gegen die Kritik an seinem Mautkonzept auch aus den Reihen der Union. „Bei manchen Diskussionen kann man den Eindruck bekommen, als würde die Einführung einer Vignette die Gesellschaft überfordern“, sagte Dobrindt dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Negative Auswirkungen auf die Wirtschaft in Grenznähe schloss er aus. „Ich teile die Einschätzung nicht, dass der sogenannte kleine Grenzverkehr durch meine Maut beeinträchtigt wird.“ Wenn eine Jahresvignette für einen Polo 24 Euro koste, werde dies niemanden davon abhalten, nach Deutschland zu fahren.

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Dobrindt will ab 2016 eine Infrastrukturabgabe für das gesamte Straßennetz kassieren. Dafür sollen Vignetten verkauft werden, deren Preis sich nach Öko-Klassen und Hubraum der Pkw richtet. Deutsche würden die Vignette automatisch erhalten. Im Gegenzug werden sie über eine geringere Kfz-Steuer voll entlastet. Ausländische Fahrer sollen Vignetten an Tankstellen und im Internet kaufen.
Nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“ erwägt Dobrindt, die Maut in Form einer neuen Steuer einzuführen. Sein Ministerium bestätigte auf Anfrage der Zeitung, dass es im Maut-Konzept zwei Möglichkeiten gebe. Demnach könne der Kaufpreis für die Vignetten entweder als Abgabe oder als Steuer erhoben werden. Eine Entscheidung zwischen den beiden Modellen sei noch nicht getroffen worden.

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In den kommenden Tagen will Dobrindt bei seinen Amtskollegen in Österreich und den Niederlanden um Verständnis für das Vorhaben werden, wie „Spiegel“ und „Focus“ berichten. Beide Nachbarländer hatten nicht ausgeschlossen, Deutschland wegen der Maut zu verklagen.

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