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Internet in Deutschland Hoffnung beim Glasfaserausbau liegt auf der SPD

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Mehr Wettbewerb auf lokaler Ebene

Immerhin gehört auch Carsten Linnemann zum Sondierungsteam der Union. Der Mittelstandsbeauftragte der CDU gilt als vehementer Befürworter einer auf Glasfaser ausgerichteten Breitbandpolitik. Er will sogar am liebsten die Anteile des Bundes an der Deutschen Telekom verkaufen, um Interessenskonflikte zu vermeiden.

Doch damit steht er innerhalb der Union auf einsamem Posten. Die anderen Unions-Verhandler Thomas Strobl aus Baden-Württemberg sowie Ilse Aigner und Peter Ramsauer aus Bayern dürften eher auf der pro-Telekom-Linie Dobrindts liegen.

Die Hoffnung dürfte damit auf den Verhandlern der SPD liegen. Doch leider führt Thorsten Schäfer-Gümbel das sozialdemokratische Sondierungsteam für die Arbeitsgruppe Wirtschaft, Verkehr, Infrastruktur, Digitalisierung und Bürokratie an. Der hessische SPD-Chef ist kein anerkannter Digitalexperte. Auf Twitter ist @tsghessen vor allem dafür bekannt, dass er seinen Followern regelmäßig einen „Guten Morgen“ wünscht und verkündet, wenn er mal wieder irgendwo hinfährt, wie am Sonntag:

Die Hoffnung ruht dennoch auf der SPD. Zwar unterstützen Schäfer-Gümbel bei den Gesprächen Anke Rehlinger aus dem Saarland der Fraktionsvize Sören Bartol. Beide haben zwar oft ein höheres Tempo beim Glasfaserausbau angemahnt, aber gleichzeitig die Ziele der bisherigen Bundesregierung von 50 Megabit pro Sekunden bis 2018 unterstützt. Experten galt das 2013 formulierte Ziel schon damals als unambitioniert.

Die SPD hat aber selbst schon mal mehr Druck beim Breitbandausbau eingefordert. Und zwar im SPD-geführten Bundeswirtschaftsministerium.

Die SPD schlingert Richtung GroKo

„Brückentechnologien wie Vectoring (macht das Internet über die bestehenden Kupfernetze im Mbit/s-Bereich schneller) haben für eine gewisse Übergangszeit ihre Berechtigung – wir halten es allerdings für geboten, rasch in die Welt der gigabitfähigen Technologien einzutreten“, hieß es in einem Weißbuch über die Digitalpolitik schon Anfang 2017.

Des Weiteren forderte das Bundeswirtschaftsministerium in ihrem Weißbuch mehr Wettbewerb auf lokaler Ebene. Breitbandausbau führe in ländlichen Räumen zu vielen kleineren Gemeindenetzen, heißt es dort. Diese Netze seien aufgrund ihrer geringen Größe für international tätige Telekommunikationsunternehmen sowohl als Nachfrager nach Netzzugangsprodukten wie auch als Anbieter von Telekommunikationsdiensten unattraktiv. „Mit einem virtuellen Verbund dieser Netze (gegebenenfalls mit Beteiligung des Bundes) können in Deutschland unter anderem vermehrt homogene Vorleistungen (...) zentral angeboten werden.“ Damit werde die Auslastung und indirekt die Finanzierung von lokalen Gigabitnetzen in ländlichen Räumen verbessert.

Diese Länder haben das schnellste Internet
Breitband-Internet Quelle: dpa
Platz 25: DeutschlandDeutschland landet mit einer durchschnittlichen Downloadrate von 14,6 Mbit/s noch knapp unter den 25 Ländern mit dem schnellsten Internet. Während das Internet in den Städten ordentliche Geschwindigkeiten vorweisen kann, tropft es in vielen ländlichen Gebieten mit nicht einmal zwei Megabit aus der Leitung. In einer zweiten Statistik hat Akamai erfasst, wie viele der Anschlüsse es über die Marke von recht lahmen 4 Mbit/s schaffen – hier liegt Deutschland mit nur 89 Prozent der Anschlüsse auf Rang 33. Anmerkung: Die Datenübertragungsrate wird in Megabit pro Sekunde (Mbit/s) gemessen. Ein Megabit entspricht einer Million Bit. Quelle: dpa
Platz 10: Niederlande Quelle: dpa
Platz 9: Japan Quelle: AP
Platz 8: Singapur Quelle: dpa
Platz 7: Finnland Quelle: dpa
Platz 6: Dänemark Quelle: dpa

Und auch ein weiterer interessanter Vorschlag findet sich in dem Weißbuch. Neue Gigabitnetze sollten „von sämtlichen Vorabverpflichtungen freigestellt werden, wenn sie für Ko-Investitionen und den Zugang durch ko-investierende Wettbewerber offenstehen“, heißt es darin. „Schließen sich Marktakteure zusammen, um gemeinsam den Ausbau von Gigabitnetzen voranzubringen, dann müssen wir das belohnen.“

Das SPD-geführte BMWI hat damit schon sehr konkrete und sinnvolle Ideen eingebracht. Berücksichtigt wurden sie bislang nicht. Aber erinnern sich die Sondierer aus dem SPD-Team an die selbst entwickelte Expertise, könnte Deutschland einen klugen Schritt nach vorne machen.



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