Bagdad Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am Freitagabend in der irakischen Hauptstadt Bagdad gelandet. Sie will dort mit Vertretern der Regierung, der Koalition gegen die Extremistenmiliz IS und der Nato über das weitere militärische Engagement Deutschlands im Irak beraten. Bisher helfen rund 150 deutsche Soldaten im Norden des Landes bei der Ausbildung der kurdischen Peschmerga. Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD jedoch darauf verständigt, diesen Einsatz auslaufen zu lassen. Zugleich soll die Anti-IS-Mission verändert und in einen Einsatz zur langfristigen Stabilisierung für den Irak umgebaut werden, wo der IS inzwischen weitgehend besiegt scheint. Bisher absolvieren Tornado-Jets der Bundeswehr im Auftrag der Anti-IS-Koalition von Jordanien aus Aufklärungsflüge über Syrien und dem Irak.
Wie das weitere militärische Engagement im Irak aussehen soll, ist bislang unklar. Im Koalitionsvertrag ist von „Capacity Building“ die Rede. Der englische Begriff steht gewöhnlich für die Befähigung einheimischer Sicherheitskräfte durch Ausbildung, Beratung, finanzielle und materielle Unterstützung. Die USA drängen die Nato-Partner seit einiger Zeit, sich an einem langfristigen Ausbildungs- und Beratungseinsatz im Irak zu beteiligen. US-Verteidigungsminister Jim Mattis forderte die Verbündeten in einem Schreiben im Januar nach Angaben aus Diplomatenkreisen auf, eine solche Mission einzurichten. Bisher hat die Nato weniger als 20 Ausbilder im Irak im Einsatz.
Das Thema wird auch beim Nato-Verteidigungsministertreffen kommende Woche in Brüssel eine Rolle spielen, an dem von der Leyen ebenfalls teilnimmt. Selbst wenn es zu einem größeren Nato-Einsatz kommen sollte, dürfte dies noch einige Zeit dauern. Es ist daher davon auszugehen, dass Deutschland sein militärisches Engagement unter dem Dach der Anti-IS-Koalition vorantreiben wird.
Mattis ging in seinem Schreiben nicht ins Detail, wie er sich einen Nato-Einsatz im Irak vorstellt. Er schlug aber nach Angaben von Diplomaten die Einrichtung von Militärschulen vor. Außerdem habe er sich dafür eingesetzt, die irakischen Sicherheitskräfte im Entschärfen von Bomben, der Wartung von Fahrzeugen und in Sanitätskenntnissen auszubilden. "Den USA geht es nicht um einen Kampfeinsatz im Irak, sondern um ein langfristiges Engagement", sagte ein Diplomat. "Das schaut verdächtig nach einem weiteren Afghanistan aus. Wenige Verbündete haben darauf Appetit." Über die Größe eines Ausbildungseinsatzes sei noch nicht gesprochen worden.
Der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi befürwortet nach Angaben aus Diplomatenkreisen eine Nato-Mission. Die USA haben momentan noch mehr als 5000 Soldaten im Irak. Sie betrachten die langjährige Erfahrung der Nato in Afghanistan als ideale Voraussetzung für einen Stabilisierungseinsatz im Irak. Die irakische Armee hatte dem Ansturm des IS 2014 nicht standgehalten und war praktisch zusammengebrochen. Erst kurz vor Bagdad konnte der Vormarsch der Extremisten gestoppt werden. Die Sicherheitslage im Land ist weiter fragil.
