Israel Parlament setzt Neuwahl in Israel für 1. November an

Lapid und Bennett hatten sich nach nur rund einem Jahr im Amt auf eine Neuwahl verständigt. Nun steht dafür ein Datum dafür fest.

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Das Regierungsbündnis war im Juni 2021 aus weit rechtsstehenden Parteien sowie Parteien der Mitte, der Linken und einer arabischen Fraktion geschmiedet worden. Quelle: dpa

In Israel hat das Parlament den Weg für vorgezogene Wahlen geebnet. Sie sollen am 1. November stattfinden, wie die Abgeordneten in der Knesset am Donnerstag kurz vor einem formellen Beschluss zur Auflösung des Parlaments entschieden. Es wird die fünfte Wahl in Israel in weniger als vier Jahren. Eigentlich sollte das Parlament bereits am Mittwoch seine Auflösung beschließen.

Medienberichten zufolge wurde die Entscheidung aber wegen diverser Gesetzesänderungen verschoben. Gemäß der Vereinbarung der bisherigen Koalition soll Außenminister Jair Lapid die Übergangsregierung führen. Ministerpräsident Naftali Bennett tritt ab. Er hatte am Mittwoch zudem angekündigt, bei der Neuwahl nicht mehr anzutreten.

Lapid und Bennett hatten sich nach nur rund einem Jahr im Amt auf eine Neuwahl verständigt, nachdem die Differenzen ihrer Mehrparteien-Koalition aus einem breiten politischen Spektrum vom rechten bis zum linken Flügel nicht mehr überbrückt werden konnten und die knappe Mehrheit im Parlament verloren ging.

Das Regierungsbündnis war im Juni 2021 aus weit rechtsstehenden Parteien sowie Parteien der Mitte, der Linken und einer arabischen Fraktion geschmiedet worden. Die Koalition einte insbesondere der Wunsch, Benjamin Netanjahu vom nationalkonservativen Likud-Block nach zwölf Jahren als Ministerpräsident abzulösen.

Mehr: Fünf Regierungen in dreieinhalb Jahren – Warum Israel so unregierbar ist

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