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IWF-Bericht Staatsschulden sind auf Weltkriegsniveau

Der Internationale Währungsfonds drängt auf eine Sanierung der Staatshaushalte in den Industrieländern. Schäuble bleibt bei Griechen hart.

Das sind die Schuldenkönige Europas
A general view of the old town of Tallinn, Estonia Quelle: AP
Speaker of the Parliament of Finland Eero Heinaluoma,president-elected Sauli Niinisto, president Tarja Halonen Quelle: dapd
LuxemburgDer kleinste Flächenstaat der Welt hat 2011 nur 0,6 Prozent des BIPs an neuen Schulden aufgenommen. In Euro macht das putzige 253 Millionen Euro. Genauso hoch wie Luxemburgs Neuverschuldung war das operative Ergebnis der VW-Tochter MAN im ersten Quartal 2012. Quelle: dpa
Ein Aufkleber mit der Aufschrift «Made in Germany» und dem EU Symbol klebt auf einem Solarkollektor Quelle: dpa
View of the new embassy of Malta in Berlin Quelle: AP
Blick auf das hell erleuchtete Riesenrad im Prater in Wien Quelle: dpa
Europäische Länder-Flaggen hängen schlaff vor dem Europäischen Parlament in Brüssel, Belgien Quelle: dpa

Eine der größten Gefahren für die Weltwirtschaft geht vom schlechten Zustand der öffentlichen Finanzen in den entwickelten Ländern aus. Bei seiner Jahrestagung in Tokio verglich der IWF die gegenwärtige Situation mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges, als der Schuldenstand auf einem ähnlich hohen Stand wie heute in den Industriestaaten war. IWF-Chefin Christine Lagarde erklärte zum Abschluss des Jahrestreffens, der mittelfristige Abbau der Staatsschulden in den entwickelten Volkswirtschaften sei eine der wichtigsten Aufgaben. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sagte, dass für die Weltwirtschaft und für die Entwicklungs- und Schwellenländer weniger ein starkes als ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum der Industrieländer wichtig sei.

Warten auf die Troika

Können die Griechen ihre Schulden zurückzahlen?

Zu Presseartikeln, es gebe einen Dissens zwischen Schäuble und Lagarde über zeitliche Fristen bezüglich Griechenlands, sagte der Finanzminister, sie hätten sich darüber „amüsiert“. Schäuble bekräftigte in Tokio, dass Griechenland alle Vereinbarungen einhalten müsse. Das vor einem Jahr beschlossene 2. Anpassungsprogramm müsse auch so umgesetzt werden „trotz aller innenpolitischen Schwierigkeiten und Verschlechterungen der Konjunktur“, sagte Schäuble. Schließlich gehe es um Glaubwürdigkeit. Zu einem möglichen Ausschluss Griechenlands aus der Euro-Zone oder andere künftige Maßnahmen wollte sich der Finanzminister nicht äußern.

In Arbeit
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„Wir warten erst einmal den Troika-Bericht ab.“ Der Fortschritts- und Zustandsbericht über Griechenland sollte bereits im September vorliegen. Inzwischen wird der Bericht nicht vor den US-Präsidentschaftswahlen Anfang November fertig. Zum Vorschlag von EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen, Griechenland solle seine Altschulden zu den aktuell niedrigen Kursen zurückkaufen, wollte sich Schäuble nicht äußern. Allerdings gebe es dazu gravierende Probleme.
Kaum Fortschritte gab es b ei der IWF-Tagung hinsichtlich der Neuordnung der Stimmrechte und Quoten. Dort streiten sich vor allem Schwellen- und Industrieländer über eine Neuverteilung. Auch bei der Finanzmarktregulierung tat sich bei der IWF-Tagung wenig. Allerdings gab es eine übereinstimmende Meinung, dass eine stärkere Regulierung einen Beitrag zur Stabilisierung der Weltwirtschaft leisten könne. Auch sollten sich die Banken stärker auf ihre Dienstleistungen für die Realwirtschaft konzentrieren.

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