Berlin Der SPD-Vorstand hat einstimmig den sächsischen SPD-Chef und Landeswirtschaftsminister Martin Dulig zum Ostbeauftragten gewählt, um den Niedergang der Partei in Ostdeutschland zu stoppen. „Wir füllen jetzt den Begriff der Erneuerung mit Leben“, teilte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag in Berlin mit. Dazu gehöre es, auch in Gegenden, in denen die SPD nicht mehr stark genug sei, wieder präsenter zu werden.
„Ich will die Stimme und das Gesicht des Ostens sein“, betonte Dulig, der im Landtagswahlkampf auch auf Küchentischgespräche gesetzt hatte, um besser zu erfahren, wo den Bürgern der Schuh drückt. „Wir haben natürlich die große Aufgabe, die Demokratie zu stärken“, sagte der 44-Jährige mit Blick auf Erfolge der AfD in Ostdeutschland, ohne die Partei direkt beim Namen zu nennen. Viele Menschen seien weniger Feinde der Demokratie „als enttäuschte Demokratinnen und Demokraten“, um die es sich zu kämpfen lohne.
Zwar stellt die SPD mit Manuela Schwesig und Dietmar Woidke die Regierungschefs in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Aber bei der Bundestagswahl 2017 bekam die SPD in Ostdeutschland nur noch 14,3 Prozent; die AfD satte 22,5 Prozent. Ganze Landstriche drohen zur SPD-freien Zone zu werden, es wird immer schwerer, Mandatsträger zu finden. So müssen zum Beispiel in Thüringen externe Dienstleister eingekauft werden, um Wahlplakate aufzuhängen, da Mitglieder fehlen oder zu alt sind, um noch auf Leitern zu steigen.
