Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die SPD aufgerufen, sich klar hinter seine Kanzlerkandidatur zu stellen. „Das ist wichtig, dass die SPD geschlossen handelt, alle auch mit ihrer Geschlossenheit und Einigkeit überrascht und sich hinter dem Kandidaten versammelt – und so wird es jetzt sein“, sagte Scholz am Montagabend im „heute journal“ des ZDF.
Nachdem Scholz im Dezember Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei der Wahl zum SPD-Vorsitz unterlegen war, rechnet er jetzt mit Rückendeckung auch vom linken Flügel der Partei: „Wir haben uns in einem nicht unkomplizierten Prozess zusammengerauft“, sagte er in den ARD-„Tagesthemen“. „SPD und Kanzlerkandidat passen zusammen.“
Scholz versicherte, dass er in der Großen Koalition weiter auf Sacharbeit setze. „Es geht ja nicht morgen früh der Wahlkampf los. Sondern es ist einfach ganz normale Regierungsarbeit angesagt.“ CSU-Chef Markus Söder hatte zuvor davor gewarnt, angesichts der schwelenden Corona-Pandemie zu früh in den Bundestagswahlkampf zu starten.
Chancen rechnet sich Scholz auch wegen des Ausscheidens von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Ende der Wahlperiode aus. „Das erste Mal ist es so, dass sich um die Kanzlerschaft niemand bewirbt, der das Amt schon hat“, sagte er im ZDF. „Natürlich kann die SPD punkten mit der Erfahrung als Regierungspartei und auch mit einem Kanzlerkandidaten, der jetzt in zwei Wirtschaftskrisen geholfen hat, da durchzukommen.“
Scholz vertrat die Ansicht, nach der Coronakrise breche auch politisch „eine neue Ära“ an. Es gehe um die Frage, ob ein handlungsfähiger Staat und ein guter Sozialstaat aufrechterhalten bleibe.
Wer die Union als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl führt, ist noch offen. Für den CDU-Vorsitz bewerben sich Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen. Sie liegen in Umfragen zur Kanzlerkandidatur allerdings deutlich hinter CSU-Chef Markus Söder, der aber stets betont, sein Platz sei in Bayern. Er plädiert dafür, den Spitzenkandidaten der Union erst im nächsten Jahr zu benennen.
