Berlin Entsprechende Vorschläge will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstagabend mit den Vorstandschefs der Autobauer BMW, Daimler und Volkswagen im Kanzleramt beraten.
Der Plan sieht vor, 100 Millionen Euro für kleinere Steuervorteile bereitzustellen, indem etwa auf die Versteuerung des geldwerten Vorteils beim Tanken am Arbeitsplatz verzichtet wird. Zudem sind 300 Millionen Euro für den zügigen Aufbau von Schnellladesäulen an Autobahnen vorgesehen. Zentraler Punkt aber soll die seit langem umstrittene Kaufprämie sein, um den Verkauf anzukurbeln. Der Bund bietet 600 Millionen Euro an – wenn die Hersteller ebenso viel einzahlen. Diese wollten aber bislang nur 200 bis 250 Millionen dazu geben, hieß es.
Entsprechend könnte die Höhe der Prämie variieren. Sie soll bisher bei reinen E-Fahrzeugen 4.000 Euro betragen, bei Plug-in-Antrieben 3.000, wobei dies für Fahrzeuge mit einem Netto-Listenpreis (ohne Sonderausstattung) von höchstens 60.000 Euro gilt.
Zudem ist im Gespräch, kleinere Fahrzeuge prozentual höher zu fördern, um den innerstädtischen Verkehr klimafreundlich zu gestalten. Die Förderung soll sinken und nach zwei Jahre auslaufen. Ziel sei eine „Initialzündung“, damit Deutschland „Leitmarkt“ werde. „Alle wollen eine Einigung“, hieß es.
Das Geld für die Prämie soll aus dem Energie- und Klimafonds kommen. Da dies nicht ausreicht, sei ein Nachtragshaushalt nötig, hieß es. CDU und CSU lehnen eine Kaufprämie bisher aus ordnungspolitischen Gründen ab.
