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Klimaschutz Schulze hofft auf Schub für Verkehrswende durch Konjunkturpaket

Bundesumweltministerin Svenja Schulze lobt die Unterstützung für die Mobilität im neuen Konjunkturpaket. Auch über die Kaufprämie für E-Autos ist sie erfreut.

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Bundesumweltministerin Svenja Schulze hofft auf eine Beschleunigung der Verkehrswende für mehr Klima- und Umweltschutz durch das neue Konjunkturprogramm gegen die Coronakrise. „Der Bereich der Mobilität nimmt einen großen Teil des Konjunkturprogramms ein, er ist gleichzeitig unser größtes Sorgenkind beim Umweltschutz“, schrieb die SPD-Politikerin in einem Brief an ihre Mitarbeiter, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Öffentlicher Nahverkehr und Bahn würden mit Milliarden unterstützt, die Erhöhung der Kaufprämie für Elektromobilität gebe dieser einen Schub, schrieb sie. Auch werde die Lade-Infrastruktur schneller ausgebaut und die Kfz-Steuer reformiert.

Sie sei „froh und glücklich“, dass es in den Verhandlungen gelungen sei, ausschließlich für Autos mit elektrischen Antrieben eine Kaufprämie zu gewähren. „Wir haben uns an diesem Punkt durchgesetzt“, schrieb Schulze. Als weitere für das Umweltressort wichtige Punkte hob die sie Senkung und Deckelung der Ökostrom-Umlage hervor, die die Strompreise senken soll, Investitionen in Wasserstoff als Energieträger sowie die zusätzliche Förderung von Investitionen in den kommunalen Klimaschutz und von klimafreundlicher Gebäudesanierung.

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