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Koalitionsverhandlungen Gesundheitsfonds wird abgeschafft - aber erst später

Union und FDP wollen die Finanzierung des Gesundheitswesens umbauen - langfristig. Dann soll jeder einen einkommensunabhängigen Beitrag zahlen, der für Geringverdiener sozial ausgeglichen werden soll.

Langfristig will die Quelle: AP

Das kündigten die Chefunterhändler für Gesundheit, Philipp Rösler (FDP) und Ursula von der Leyen (CDU), heute in Berlin an. Der Beitrag für die Arbeitgeber solle hingegen bei steigenden Gesundheitskosten nicht mehr erhöht werden. Gleich zu Beginn der Legislaturperiode will die Regierung eine Kommission einsetzen, die das neue System erarbeiten soll. Dieses werde dann wahrscheinlich im Jahr 2011 starten, kündigte von der Leyen an. Der Ausgleich für Sozialschwache solle aus Steuermitteln finanziert werden.

Die Familienministerin kündigte an, im Moment werde der umstrittene Gesundheitsfonds weiter gebraucht. In ihnen fließen seit Beginn dieses Jahres die Beitragseinnahmen und Steuermittel und werden von dort an die Kassen verteilt. Der einheitliche Beitragssatz von 14,9 Prozent werde sich nicht verändern, sagte von der Leyen. Die Obergrenze für die Zusatzbeiträge, die Krankenkassen in Haushaltsnöten erheben können, soll anders als zwischenzeitlich geplant bei einem Prozent des Einkommens bleiben.

Diese Zusatzbeiträge werden vermutlich im nächsten Jahr von mehreren Kassen erhoben werden müssen, da die gesetzliche Krankenversicherung in 2010 vermutlich ein Defizit von 7,5 Milliarden Euro einfahren wird. Nur rund vier Milliarden Euro davon sollen aus Steuermitteln ausgeglichen werden. Die als künftige Gesundheitsministerin gehandelte von der Leyen kündigte an, zudem sollten auch Einsparmöglichkeiten genutzt werden.

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