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Kohleausstieg Kommission einigt sich auf Zwischenbericht zum Strukturwandel

Die Bundesregierung will 1,5 Milliarden Euro für den Strukturwandel bereitstellen. Ein festes Datum für den Kohleausstieg gibt es noch nicht.

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Die Kohlekommission hat sich mit Perspektiven für die Regionen beschäftigt, in denen durch den Kohleausstieg tausende Arbeitsplätze wegfallen. Quelle: dpa

Berlin Die Kommission zur Vorbereitung des Kohleausstiegs hat sich auf einen Zwischenbericht mit Empfehlungen zum Strukturwandel in den deutschen Kohleregionen geeinigt. Die Mitglieder der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ verabschiedeten den Bericht am Donnerstag in Berlin einstimmig, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Kommissionskreisen erfuhr. Veröffentlicht wurde der Bericht am Donnerstag zunächst nicht; ein Datum für den Kohleausstieg ist nicht enthalten.

Fest steht aber bereits, dass die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode 1,5 Milliarden Euro für den Strukturwandel in den Kohleregionen bereitstellen will. Einem Entwurf vom Dienstag zufolge enthält der Bericht unter anderem auch konkrete Vorschläge zum Ausbau von Bahnstrecken und Straßen sowie zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs. Zudem schlägt er vor, dass Bund und Länder in den kommenden Jahren Behörden gezielt in die Kohlereviere verlagern, um dort Arbeitsplätze zu schaffen.

Auftrag der Kommission war, sich zunächst mit Perspektiven für die Regionen zu beschäftigen, in denen durch den Kohleausstieg tausende Arbeitsplätze wegfallen. Einen Abschlussbericht, der einen Ausstiegspfad sowie ein Enddatum enthalten soll, will die Kommission bis Ende des Jahres vorlegen. Vertreten sind darin unter anderem Umweltverbände sowie Wirtschaftsvertreter und die Energiegewerkschaft IG BCE.

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