Deutschland rückt Regierungs- und Branchenkreisen zufolge von den Plänen für eine nationale Steinkohle-Reserve ab. Das Vorhaben habe keine Priorität mehr im Wirtschaftsministerium, sagten Vertreter von Regierung und Energiebranche am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters.
Dies sei Tenor nach einem Treffen der Regierung mit Versorgern gewesen. Hintergrund sei, dass auch nach dem beschlossenen Boykott russischer Kohle-Lieferungen ausreichende Mengen auf dem Weltmarkt zur Verfügung stünden.
Mit dem Aufbau einer Reserve hätte man dagegen die ohnehin stark gestiegenen Preise noch weiter hoch getrieben. Deutschland ist größter Importeur von Steinkohle in der EU. In den vergangenen Jahren lag der Anteil russischer Kohle bei über 50 Prozent. Zuletzt war er aber auf unter zehn Prozent gesunken ohne das eine Gefahr für die Versorgung der Kraftwerke entstand.
In einem internen Papier der Regierung von Ende April, das Reuters vorliegt, hatte sich die Wende des Bundeswirtschafts- und Klimaministeriums (BMWK) bereits abgezeichnet. „BMWK muss aufgrund des beschlossenen Kohleembargos die Einführung einer verpflichtenden Steinkohlebevorratung (strategische Steinkohlereserve) neu bewerten“, heißt es dort.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine den Aufbau einer Kohle-Reserve angekündigt, die nach dem Vorbild der Öl-Reserve gebildet werden könne. In Regierungskreisen war von Vorräten für bis zu 90 Tage die Rede. Im vergangenen Jahr importierte Deutschland gut 32 Millionen Tonnen Steinkohle, eine heimische Förderung gibt es nicht mehr.
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