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Kommentar zur SPD Schulz ist nicht mehr verkraftbar

Die SPD windet sich. Auf die schnelle kann sie nicht ausbügeln, was die Jamaika-Sondierer nach wochenlangen Gesprächen verbockt haben. Und mit Martin Schulz wird die Partei keinen Neuanfang hinbekommen. Ein Kommentar.

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Eine Belastung für die SPD. Quelle: dpa

Berlin Als das Willy-Brandt-Haus am späten Freitagvormittag mitteilte, Martin Schulz werde um 13.15 Uhr vor die Presse treten, machte im Regierungsviertel sogleich das Gerücht die Runde, der SPD-Parteivorsitzende werde bei dieser Gelegenheit seinen Rücktritt erklären. Doch Schulz dachte nicht daran. Stattdessen erklärte er lediglich, man werde für den Fall, dass die SPD sich an einer Regierungsbildung beteilige, eine Mitgliederbefragung durchführen.

Schulz hat die SPD in eine schwierige Lage gebracht. Indem er nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche von CDU, CSU, FDP und Grünen zu Wochenbeginn sagte, seine Partei stehe für eine Große Koalition nicht zur Verfügung und man habe außerdem keine Angst vor Neuwahlen, hat er alle Türen zugeschlagen.

Schulz hat der SPD leichtfertig die Chance genommen, Verantwortung zu übernehmen. Das war taktisch extrem unklug. Der Prozess, den entstandenen Schaden zu reparieren, kostet Kraft. Es bedurfte der Hilfe des Bundespräsidenten, um Schulz zur Räson zu bringen.

Noch am Freitagnachmittag hieß es bei den Genossen, man halte an Schulz als Parteichef fest. Schulz wolle beim Parteitag Anfang Dezember erneut kandidieren, es gebe keinen Gegenkandidaten. Ende der Durchsage. Die SPD blendet ihr Personalproblem an der Spitze einfach aus.

Vielleicht besinnt sich die Partei ja doch schnell eines Besseren. Mit Schulz kann kein Neuanfang gelingen. Nach dem Wahldesaster und dem jüngsten schweren Fehler unmittelbar nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen ist Schulz für die Partei nicht mehr verkraftbar. Das gilt erst recht, wenn die Diskussionen der nächsten Tage doch noch in Richtung Große Koalition führen sollten.

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