Brüssel Deutschland stellt eine Milliarde Euro zusätzlich für die notleidenden Menschen in Syrien und für Kriegsflüchtlinge in den benachbarten Ländern bereit. Das gab Außenminister Heiko Maas am Mittwoch bei seiner Ankunft in Brüssel bekannt, wo er an einer Geberkonferenz für Syrien teilnimmt. Weitere 300 Millionen Euro können nach Angaben des Auswärtigen Amts in der zweiten Jahreshälfte hinzukommen, wenn der Bundeshaushalt steht. Damit würde Deutschland dann insgesamt wieder auf dem Niveau der Hilfszusagen aus dem Vorjahr liegen.
An der von den Vereinten Nationen und der EU veranstalteten Konferenz in Brüssel nehmen etwa 80 Länder teil. Bei der Syrien-Konferenz 2017 war Deutschland der größte Geber. Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien 2012 hat Deutschland bereits 4,5 Milliarden Euro an Hilfsmitteln gezahlt.
„Oberste Priorität muss der Schutz der Zivilbevölkerung haben“, sagte Maas. Er bekräftigte aber auch, dass Deutschland sich „mit allem Nachdruck den Bemühungen verschrieben“ habe, den politischen Prozess zur Lösung des Konflikts wieder in Gang zu setzen.
Allein in Syrien sind 13 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Zudem benötigen Millionen Flüchtlinge in der Türkei, im Libanon und in Jordanien Unterstützung. Dass die zweite geplante Tranche der deutschen Hilfsmittel von 300 Millionen Euro noch nicht fest zugesagt werden kann, liegt an der vorläufigen Haushaltsführung infolge der Bundestagswahl und der langwierigen Regierungsbildung. Im Auswärtigen Amt rechnet man damit, dass die Mittel Mitte Juli frei sein werden.
