Konflikt um Bundeswehr-Stützpunkt gelöst Abgeordnete können nach Incirlik reisen

Die Türkei hat nach wochenlanger Blockade grünes Licht gegeben: Bundestagsabgeordnete können den Bundeswehr-Stützpunkt in der Türkei besuchen. Ein Besuchstermin steht schon fest.

Die Türkei hat ihre Blockadehaltung aufgegeben: Bundestagsabgeordnete dürfen den Luftwaffenstützpunkt Incirlik besuchen. Quelle: dpa

BerlinDie Türkei hat grünes Licht für die Reise von Abgeordneten des Bundestages zur Bundeswehr auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik gegeben. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) teilte am Donnerstag in Berlin mit: „Ich begrüße, dass die türkische Regierung jetzt den Besuchsplänen des Verteidigungsausschusses des deutschen Bundestages zugestimmt hat.“ Die Türkei hatte nach der Völkermord-Resolution des Bundestages keine Erlaubnis mehr für solche Reisen gegeben.

„Mit dieser Entscheidung der türkischen Regierung sind wir ein Stück weiter“, erklärte Steinmeier in Berlin. Der Verteidigungsausschuss des Bundestages plant eine Besuchsreise für Anfang Oktober. Die Türkei hatte deutschen Abgeordneten Besuche bei den deutschen Soldaten verweigert, nachdem der Bundestag Anfang Juni die Massaker an Armeniern und anderen christlichen Minderheiten im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft hatte.

Die Besuchserlaubnis kam nun zustande, nachdem die Bundesregierung auf Wunsch der Türkei am vergangenen Freitag öffentlich erklärte, der betreffende Parlamentsbeschluss sei rechtlich nicht bindend. Zuvor hatte unter anderem die SPD mit einem Abzug der Bundeswehr aus Incirlik gedroht, wenn Besuche der Abgeordneten bei den Soldaten weiterhin nicht möglich seien.

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