Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im vergangenen Jahr einen unerwartet hohen Überschuss von 2,1 Milliarden Euro erzielt. Für das laufende Jahr rechnet die Behörde aber nach Angaben der für Finanzen zuständigen BA-Vorständin Christiane Schönefeld mit einem Defizit. „Mit Blick auf den derzeitigen konjunkturellen Gegenwind gehen wir derzeit eher von einem Minus im Haushalt aus“, sagte Schönefeld am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters. „Dann müssen wir an die Konjunkturrücklage ran.“
Dieses Finanzpolster wuchs bis Jahresende 2019 auf die Rekordhöhe von 25,8 Milliarden Euro. Die BA rechnet vor allem mit steigenden Ausgaben für Weiterbildung und beim Arbeitslosengeld.
Schönefeld verwies auf unklare Aussichten auf dem Jobmarkt. Für das laufende Jahr erwarten die Forscher der BA zwar eine weiter wachsende Beschäftigung, aber keinen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit. „Am Arbeitsmarkt ist die Situation derzeit ungewiss und wir müssen den weiteren Trend abwarten“, sagte Schönefeld. „Einerseits stellen wir einen Beschäftigtenrekord fest, andererseits haben wir seit Mitte letzten Jahres deutlich höhere Ausgaben für Arbeitslosen- oder Kurzarbeitergeld.“
Für das laufende Jahr plant die BA mit einem Defizit von 1,3 Milliarden Euro, zumal zum Jahresanfang der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung um einen Zehntelpunkt auf 2,4 Prozent verringert wurde. Der Überschuss für 2019 fiel um 1,6 Milliarden Euro höher aus als geplant - und das obwohl zum Jahresanfang 2019 der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung um 0,5 Prozentpunkte auf 2,5 Prozent verringert worden war. Im Jahr 2018 betrug der Überschuss noch 6,2 Milliarden Euro.
Die Konjunkturdelle hinterließ in der BA bereits Spuren. Die Ausgaben für Arbeitslosen- und Insolvenzgeld stiegen stärker als erwartet. Die Ausgaben für Kurzarbeit aus konjunkturellen Gründen verdreifachten sich um 98 Millionen Euro auf 157 Millionen Euro. Weiterbildungen für Arbeitslose und Beschäftigte habe die BA mit 1,5 Milliarden Euro unterstützt. Das seien knapp 200 Millionen Euro mehr gewesen als im Jahr 2018.
