Konrad-Adenauer-Stiftung Piraten sind "ernstzunehmender Faktor“

Die Konrad-Adenauer-Stiftung warnt davor, die Piraten-Partei als politische Bewegung zu unterschätzen. „Die Piratenpartei ist deshalb – trotz aller Mängel – ein ernstzunehmender Faktor“, heißt es in einer aktuellen Studie.

Piraten auf Erfolgskurs
Wie ihr skandinavisches Vorbild ziehen auch die deutschen Piraten inzwischen von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Die Gründung der schwedischen Piratpartiet Anfang 2006 galt als Startschuss einer globalen Bewegung. Die „Ur-Piraten“ protestierten gegen die Kriminalisierung von Personen, die sich über die schwedische Internet-Tauschbörse „The Pirate Bay“ Musik und Filme herunterluden. Die Partei fordert eine radikale Reform des Urheberrechts und mehr Informationsfreiheit im Internet. Quelle: dpa
10. September 2006In Berlin wird die Piratenpartei Deutschland gegründet. Quelle: dpa
Januar 2008Die Veröffentlichung von der Partei zugespielten Unterlagen aus Bayerns Justizministerium macht die Piraten bekannt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass bayerische Behörden mit einer besonderen Software unrechtmäßig Internet-Telefonate überwachten. Quelle: dapd
Januar 2009Pläne der Bundesregierung für ein Gesetz zur Sperrung kinderpornografischer Internetseiten werden bekannt. Die Piraten und Bürgerinitiativen warnen vor Zensur im Internet. Quelle: dpa
Trotz einer Online-Petition mit mehr als 130.000 Unterzeichnern wird das Gesetz verabschiedet. Die Proteste bringen der Partei neue Mitglieder: Nach 1500 Anfang Juni sind es Ende 2009 mehr als 11.000. Quelle: dapd
27. September 2009Bei der Bundestagswahl erreicht die Partei mit 2,0 Prozent ihr bis dahin bestes Ergebnis. Es folgen weitere Achtungserfolge in den Ländern. Quelle: dpa
18. September 2011Bei der Wahl in Berlin ziehen die Piraten mit 8,9 Prozent in das erste Landesparlament ein. Nach Parteiangaben sitzen zu diesem Zeitpunkt in acht Bundesländern 153 „Kommunalpiraten“ in Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten sowie Bezirkversammlungen: 59 in Niedersachsen, 51 in Berlin, 31 in Hessen, 5 in Bremen, 3 in Hamburg, 2 in Nordrhein-Westfalen und je 1 in Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen. Quelle: dpa

Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung warnt davor, die Piraten-Partei als politische Bewegung zu unterschätzen. Mehr als zwölf Prozent der Wähler können sich vorstellen, die Piratenpartei zu wählen, ergab laut WirtschaftsWoche online eine repräsentative Umfrage der Stiftung unter mehr als 2000 Bundesbürgern.„Die Piratenpartei ist deshalb – trotz aller Mängel – ein ernstzunehmender Faktor“, heißt es in einer aktuellen Studie der Stiftung.

Für die Bundestagswahl im September dürften die Piraten daher nicht abgeschrieben werden, meint die Stiftung. Zwar hätten sie sich durch „ungeklärte Machtverhältnisse“ und „lauten Streitereien über die Deutungshoheit, wer und was die Piraten sind“ nach der Niedersachsen-Wahl in diesem Jahr selbst lahmgelegt. Doch es sei „gut möglich“, dass der Parteitag im Mai „den Piraten wieder Energie verleiht, wenn es der Partei tatsächlich gelingt, sich auf inhaltliche Diskussionen zu besinnen.“

Als „wahren Piratenschatz“ bezeichnen die Studien-Autoren Sabine Stoye und Sabine Pokorny vor allem die Kernforderung der Piratenpartei nach mehr Transparenz in der Politik.  „In einer schnelllebigen, hoch technisierten, globalisierten Welt suchen Menschen nach Koordinaten, die ihnen Halt und Orientierung bieten.“ Eine Partei, die ihre Positionen transparent kommuniziere, ihre Entscheidungen öffentlich präsentiere und deren Abgeordnete über ihre Einkünfte freiwillig Auskunft geben, treffe auf offene Ohren in einer Gesellschaft, die mitreden will bei zentralen Weichenstellungen, so die Autoren.

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Grundsätzlich hätten die Piraten daher „das Potential, nicht nur die jungen Wähler bis dreißig Jahre zu gewinnen“, heißt es weiter in der Studie. „Die Piraten sind vor allem unter den Wählern mit mittlerer Bildung beliebt.“ Häufig seien darunter auch Arbeitslose und Konfessionslose. Sie finden die Piratenpartei „besonders sympathisch“.

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