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Konzept zur Netzneutralität Berechenbare Qualitätsstandards für Spezialdienste

Künftig sieht das Wirtschaftsministerium ein Konzept vor, dass die Netzneutralität gewährleisten soll. Es soll ein offenes Internet für alle geben, das aber gleichzeitig die Entwicklung von Spezialdiensten ermöglicht.

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Es gibt unterschiedliche Meinungen darüber, ob ein Zwei-Klassen-Internet sinnvoll wäre. Quelle: dpa

Die Bundesregierung hat sich auf ein Konzept zur Nutzung des Internets geeinigt: Damit soll künftig einerseits ein offenes Internet für alle ohne Leistungseinschränkung erhalten, gleichzeitig aber die Entwicklung von Spezialdiensten ermöglicht werden, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Donnerstagabend. Sie bestätigte damit einen entsprechenden Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe).
Die Regierung will demnach das Ziel durch eine doppelte Regelung erreichen: Netzanbieter sollen für Normalnutzer auch weiter ein schnelles und ruckelfreies Netz bieten. Das sichere die Netzneutralität. Sei dies gewährleistet, dürften sie daneben auch kostenpflichtige Datenautobahnen für Spezialkunden verkaufen, schreibt die Zeitung. Kontrolliert werden solle die Einhaltung dieser Vorgaben nachträglich durch die Regulierungsbehörden.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte bereits auf dem IT-Gipfel im Oktober angekündigt, dass es eine solche "Ex-post"-Prüfung geben soll. Die geplanten Daten-Spezialdienste, die etwa für das automatisierte Fahren oder in der Telemedizin nötig sind, müssen große Datenmengen in extrem schneller Geschwindigkeit übermitteln. Seit langen wird darum gestritten, ob diese im Netz Vorfahrt bei der Übermittlung ihrer Daten bekommen sollen.
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigte am Donnerstag in Berlin, benötigt würden sowohl das freie und gut zugängliche Internet als auch "das innovationsfreundliche Internet". Spezialdienste könnten sich nur entwickeln, "wenn auch berechenbare Qualitätsstandards zur Verfügung" stünden.

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