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Kreditaffäre Wulff in immer größerer Erklärungsnot

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Welche Rolle spielt die Porsche-Rettung?

Porsche Logo und VW Logo Quelle: dpa

Auf der Suche nach der Frage, warum die Bank Wulff einen so günstigen Kredit eingeräumt hat, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel", der Bundespräsident habe als niedersächsischer Ministerpräsident eine wichtige Rolle bei Geschäften der BW-Bank gespielt, eben jener Bank, von der er später einen Vorzugskredit erhielt.

Nach einem am Samstag vorab veröffentlichten „Spiegel“-Bericht war Wulff 2009 maßgeblich am Zustandekommen einer Grundlagenvereinbarung zwischen dem Sportwagenbauer Porsche und Volkswagen beteiligt. Damit wurde Porsche von massiven finanziellen Problemen befreit. Die BW-Bank hatte ein großes Interesse an dem Vertrag, da sie nach dem Bericht zu Geldgebern des Sportwagenherstellers zählte. Vor allem die LBBW, der Mutterkonzern der BW-Bank, soll Porsche einen Milliardenkredit gewährt haben.

Wulff: "Keine Interessenkollision"

Das Magazin berichtete, vier Monate nach Unterzeichnung des Grundlagenvertrages habe sich Wulff wegen seines Privatkredits an die BW-Bank gewandt. Wulff habe dem „Spiegel“ erklärt, darin liege „keine irgendwie geartete Interessenkollision“. Vorgänge aus dem VW-Aufsichtsrat könne er wegen der Verschwiegenheitsverpflichtungen nicht kommentieren. Als niedersächsischer Ministerpräsident hatte Wulff von Amts wegen einen Sitz im Aufsichtsrat des Wolfsburger Automobilproduzenten. Das Land ist mit 20 Prozent an VW beteiligt.

Lammert sieht „Amt und Autorität berührt“

Bundestagspräsident Norbert Lammert sagte, nicht nur Wulff müsse sich fragen, ob er mit den privaten Vorgängen und den damit verbundenen Vorwürfen angemessen umgegangen sei. „Auch die Medien haben Anlass zu selbstkritischer Betrachtung ihrer offensichtlich nicht nur an Aufklärung interessierten Berichterstattung“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Art und Dauer der Auseinandersetzung hätten nicht nur den Amtsinhaber persönlich enorm strapaziert, sondern auch das Amt und seine Autorität berührt. „Das hat Christian Wulff öffentlich eingeräumt“, sagte Lammert.

Eine Bonitätsprüfung von Politikern vor Antritt eines hohen Amtes - etwa nach amerikanischem Vorbild - nannte der CDU-Politiker „gut gemeint, aber wenig hilfreich“. Er teile nicht die Hoffnung, dass ein solcher Test die erhofften ultimativen Aufschlüsse bringe. „Die einzige Wirkung, die ich sehe: Immer weniger geeignete Leute finden sich bereit, in die Politik zu gehen.“

Wulff steht seit Mitte Dezember in der Kritik - er hatte im Jahr 2008 als niedersächsischer Ministerpräsident von der Ehefrau des befreundeten Unternehmers Geerkens einen 500 000-Euro-Kredit für den Kauf eines Privathauses aufgenommen, diesen auf Nachfrage im niedersächsischen Landtag 2010 aber nicht erwähnt. Nach „Spiegel“-Recherchen hatte die BW-Bank Wulff einen Kredit gewährt, bei dem die Zinsen zunächst lediglich bei 0,9 bis 2,1 Prozent lagen. Damit wären die Zinsen um die Hälfte niedriger als bei der Immobilienfinanzierung anderer Kunden.

(mit Material von dpa, ap, rtr)

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