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Kriegswaffe Sicherheitsrat genehmigt U-Boot-Lieferung an Israel

Der Bundessicherheitsrat hat weitere Rüstungsexporte genehmigt. Neben Lkw für Algerien und Sonaranlagen für Indien erhält Israel ein weiteres U-Boot.

Ein U-Boot für die israelische Marine liegt 2014 am Anleger von Thyssen Krupp Marine Systems in Kiel. Quelle: dpa

Der Bundessicherheitsrat hat den Export eines weiteren U-Boots nach Israel genehmigt. Das geht aus der entsprechenden Unterrichtung für den Wirtschaftsausschuss des Bundestages hervor, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.

Darüber hinaus wurde der Export von 336 Lastwagen nach Algerien genehmigt, die nach Angaben aus Regierungskreisen unbewaffnet sind, aber unter anderem wegen ihrer Tarnbeleuchtung als militärisch ausgestattet gelten.

Zudem wurde die Lieferung von Werkzeugen und Ersatzteilen für die Herstellung von Kleinkalibermunition nach Indien genehmigt. Zusätzlich dürfen sechs Sonaranlagen zur Erkennung etwa von U-Booten und Torpedos nach Indien geliefert werden.

Wohin Deutschland Waffen liefert
Flagge der Türkei Quelle: dpa
Burgtheater Wien Quelle: dpa
Hotel in Schweden Quelle: dpa
Kinder gucken aus einem Haus, vor dem die niederländische Fahne hängt Quelle: AP
Der ausgestopfte Schweizer Nationalhund Barry Quelle: dpa
Einführungszeremonie des indischen Premierministers Narendra Modi Quelle: dpa
Spanische Königsfamilie Quelle: dpa

Von den genehmigten Rüstungsexporten gilt nur das U-Boot für Israel als Kriegswaffe im engeren Sinn.

Es ist das fünfte von insgesamt sechs U-Booten, die Israel versprochen wurden und zu einem Drittel mit deutschen Steuergeldern finanziert werden. Das vierte U-Boot war im vergangenen September von ThyssenKrupp in Kiel ausgeliefert worden.

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